Marktmissbrauch: Intel kämpft erneut gegen Strafe von 1,2 Mrd. Dollar

Im Jahr 2009 war Intel von der Europäischen Kommission zu einem Bußgeld von 1,2 Milliarden US-Dollar wegen Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung verdonnert worden. Nach einem ersten Versuch vor zwei Jahren will Intel erneut gegen das Urteil vorgehen.

Mit unlauteren Methoden hatte Intel in den Jahren 2002 bis 2007 versucht, die Konkurrenz bei x86-Prozessoren (AMD) vom Markt zu drängen. Unter anderem wurden Großhändlern hohe Rabatte auf Intel-Prozessoren gewährt, wenn sie nahezu alle CPUs von Intel beziehen würden. Auch habe Intel direkte Zahlungen an einen großen Einzelhändler geleistet, damit dieser ausschließlich Intel-CPUs vertreibt und auf Konkurrenzprodukte verzichtet. Das Vorgehen wurde als wettbewerbswidrig eingestuft und die Rekordstrafe im Mai 2009 durch die EU-Kommission verhängt.

Bereits damals sah sich Intel zu unrecht bestraft und hatte schließlich vor zwei Jahren einen ersten Versuch unternommen, nachträglich gegen die Strafe vorzugehen. Doch die Beschwerde war vom Gericht der Europäischen Union abgewiesen worden.

Ein letzter Versuch, die Rekordstrafe abzuwenden

Nach Informationen von Bloomberg soll Intel nun einen „finalen Versuch“ unternehmen, dem Bußgeld doch noch zu entgehen. Am Dienstag seien Anwälte des Halbleiterherstellers zu diesem Zweck in Luxemburg vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorstellig geworden. Ein Argument laute, dass die EU-Kommission seinerzeit daran gescheitert sei, alle relevanten Umstände zu untersuchen, um festzustellen, ob die Rabattierung tatsächlich zum Ausschluss der Konkurrenz geführt hatte. Ein Termin für eine Entscheidung im neuen Verfahren stehe nicht fest.