Hintergründe und Analysen: Was ist eigentlich ACTA?

Einleitung

Die Freiheit ist in Gefahr! Bedroht durch ein Abkommen, verhandelt auf höchster Ebene zwischen verschiedenen Nationen jenseits der Öffentlichkeit, das die allgegenwärtige Überwachung im Internet manifestieren soll. So scheint es bisweilen, wenn man versucht, Informationen über das ominöse ACTA-Abkommen zu erhalten, gegen das allein am Wochenende in Deutschland knapp 100.000 Menschen demonstrierten. Befürworter des „Handelübereinkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“ (so der offizielle deutsche Titel) finden sich in der öffentlichen Wahrnehmung kaum und wenn, fallen sie mit kernigen Thesen auf, nach denen all' die Demonstranten für eine Hand voll virtueller Strauchdiebe auf die Straße gehen.

Auf der einen Seite stehen also vorwiegend Verbände und Interessengruppen, die über ein internationales Abkommen den Schutz des geistigen Eigentums verbessern wollen. Auf der anderen Seite eine diffuse Netzgemeinde, die durch das Abkommen die Freiheit und Grundrechte im Internet bedroht sieht.

Das Abkommen ist also weniger ein Zeichen für einen ausufernden Überwachungsstaat, sondern vielmehr ein Symbol für den Kampf um die Regelung von geistigem Eigentum im 21. Jahrhundert. Besonders deutlich wird das am Beispiel des Urheberrechtes. Der Beginn eines digitalen Zeitalters hat dazu geführt, dass sich die Verhältnisse zwischen Konsumenten, Kreativen und Rechteverwertern drastisch verschieben. Rechteverwerter beschreibt in diesem Fall die großen Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, die klassischen Film- und Musikgesellschaften, deren Geschäftsmodelle mit dem Wandel durch das Internet zusehends weg brechen. Dass so etwas nicht geräuschlos vonstatten geht, ist wenig verwunderlich. Und ACTA ist zumindest im digitalen Bereich der Versuch, altbekannten Verhältnisse zu bewahren. Wie genau, wollen wir auf den folgenden Seiten beschrieben.