Apple erwirkt Verfügung gegen Samsung in Australien

Kaum zwei Unternehmen liefern sich solche Klagewellen wie derzeit Apple und Samsung. Nun erlitt der koreanische Konzern einen weiteren Rückschlag: Eine Richterin in Australien verhängte nun eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1.

Australien ist nur eine der wenigen Etappen, in denen sich die beiden Unternehmen vor Gericht wieder finden. Nach einer einstweiligen Verfügung in Deutschland und einem möglichen Vertriebsverbot in den Niederlanden hat Samsung nun mit einem weiterem Rückschlag zu kämpfen. Das kalifornische Unternehmen wirft Samsung die Verletzung von Patenten, Geschmacksmustern und einen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vor. Die Richterin gewährte die einstweilige Verfügung, da die Chancen für Apple, den Prozess zu gewinnen, nicht schlecht stehen.

Einem Bericht des Sidney Morning Herald zu Folge kündigte Samsung am 04. Oktober vor Gericht an, dass man die Veröffentlichung des Gerätes verwerfe, sollte die einstweilige Verfügung gewährt werden. Denn durch den dann erst sehr spät möglichen Verkaufsstart sei das Gerät bis dahin „tot“. Die Richterin erklärte, sie hätte trotz Rücksicht darauf abwägen müssen, welcher Verlust Apple durch einen Verkauf zugefügt werden würde. Die Auseinandersetzung wird in einer vollständigen Verhandlung fortgeführt, höchstwahrscheinlich erst im neuen Jahr.

Samsung war von dem Urteil enttäuscht und gab an, die Auseinandersetzung fortzuführen, um den Kunden die eigenen, innovativen Produkte zugänglich zu machen. Apple kommentierte den Entscheid ebenfalls erwartungsgemäß: „Es ist kein Zufall, dass die letzten Samsung-Produkte von der Form der Hardware, über die Benutzeroberfläche bis sogar zur Verpackung eine Menge Ähnlichkeit zum iPhone und iPad aufweisen. Diese offensichtliche Kopie ist falsch und wir müssen Apples geistiges Eigentum schützen, wenn andere Unternehmen dieses stehlen.“

Zuvor konnte trotz Angebots seitens Samsung keine Einigung im Streitfall erreicht werden. Unterdessen hat der koreanische Konzern beim Harmonisierungsamt, zuständig für Geschmacksmuster auf dem europäischen Binnenmarkt, versucht das Geschmacksmuster von Apples iPad für nichtig zu erklären. Erst gestern kündigte Samsung an, einen Gerichtsentscheid über ein Update der Geräte Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Ace zu überbrücken. Auch hat Samsung versucht, den Vertrieb des iPhone 4S in bestimmten Märkten zu verbieten.