Kopierabgabe könnte Handys deutlich verteuern

Dem Branchenverband Bitkom zufolge könnten sich Handys in Deutschland bald deutlich verteuern. Als Grund verweist der Verband auf die Forderung der ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) nach einer höheren Kopierschutzabgabe für Mobiltelefone.

Aktuell müssen die Hersteller von Feature Phones und Smartphones vier respektive elf Euro pro verkauftem Gerät an die ZPÜ zahlen. Eine solche Gebühr wird auch für zahlreiche andere Geräte von MP3-Player, Komplett-PCs oder Drucker fällig, als Begründung werden immer wieder die Vergütungsansprüche der Urheberrechtsinhaber für zuzulassene Privatkopien genannt.

Künftig sollen die Abgabe jedoch auf zwölf (Feature Phones) bis 36 Euro (Touchscreen-Geräte mit großem Speicher) erhöht werden. Laut Bitkom wäre dies aber unverhältnismäßig. „Es wird außer Acht gelassen, dass auf Handys gespeicherte Inhalte größtenteils bereits lizenziert oder aus anderen Gründen nicht abgabenrelevant sind.“, so Präsidiumsmitglied Volker Smid. Hinzu komme, dass ein Handy nicht primär zum Abspielen von Musik oder Videos genutzt werde.

Außerdem sei nicht ersichtlich, warum ein Smartphone im Vergleich zum einem MP3-Player – hier werden fünf Euro fällig – so viel höher eingestuft wird. Das Ergebnis der höheren Forderung wären laut Smid um zehn bis 20 Prozent höhere Preise für Handys.

Schon in der Vergangenheit haben die Forderungen der ZPÜ gerade bei Verbrauchern für Kritik gesorgt. Denn im Falle einer Kopie eines legal erworbenen Werkes für den eigenen Gebrauch wird so doppelt gezahlt. Zudem unterstelle die Kopierschutzabgabe, dass Hardware regelmäßig für das Erstellen von Kopien geschützter Werke genutzt werde.