Deutschland verzichtet vorerst auf ACTA-Unterzeichnung

Wie einer auf Twitter verbreiteten Eilmeldung der dpa als auch diversen anderen, darauf basierenden Meldungen zu entnehmen ist, soll Deutschland vorerst davon Abstand nehmen, seine Unterschrift unter das Antipiraterieabkommen ACTA zu setzen.

Wie verschiedenen Quellen zu entnehmen ist, soll das deutsche Auswärtige Amt seine schon erteilte Weisung, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement zu unterzeichnen, wieder zurückgenommen haben. Diese Information soll aus Regierungskreisen an die dpa durchgesickert sein, genauere Gründe sind noch nicht bekannt. Deutschland würde sich mit dieser Maßnahme in jene Reihe an Mitgliedsstaaten der Union einreihen, die ihre Ratifikationsbestrebungen vorerst ebenfalls überdenken wollen.

Von diversen Seiten wird allerdings darauf hingewiesen, dass dies keine endgültige Entscheidung sein muss, sondern vielmehr zeitnah revidiert werden kann. Dahinter scheint die Befürchtung zu stecken, dass diese Meldung knapp einen Tag vor den für morgen geplanten Demonstrationen gegen das ACTA Zulauf abschneiden könnte.

Den Anfang machte hierbei Polen, das als eine Reaktion auf breit aufbrandende Proteste der eigenen Bevölkerung zu Februarbeginn das Abkommen noch einmal auf seine Vereinbarkeit mit Grundrechten und den Bedürfnissen der Bevölkerung hin überprüfen wollte. Einige Tage später folgten dann Tschechien, die Slowakei und auch Lettland.

Wir danken Tidus2007
für den Hinweis zu dieser Meldung!