Gema-Prozess: YouTube muss zwölf Musikvideos löschen

Die direkten Auswirkungen sind überschaubar, die daraus ableitbaren Implikationen dagegen unter Umständen extrem weitreichend: Die Video-Plattform YouTube ist der Verwertungsgesellschaft Gema in einem Prozess vor dem Landgericht Hamburg unterlegen und muss nun zwölf Musikvideos löschen.

Genauer folgte das Gericht in erster Instanz nach einem über Jahre schwelenden Streit der Ansicht der Gema in sieben der zwölf Fälle – bei den restlichen fünf Titeln wurde der Antrag formal zurückgewiesen, da es hier keine faktische Grundlage mehr gab.

Darüber hinaus ist die Tragweite des Urteils im heißer denn je diskutierten Themenfeld „Urheberrechte im Internet“ weitreichend: YouTube darf keine Musikvideos mehr hosten, an denen die Gema Urheberrechte geltend gemacht hat. Dabei wurde dem Google-Tochterunternehmen die sogenannte Störer-Haftung zugewiesen, sodass es eine Mitverantwortung an der Einstellung entsprechender Titel durch seine Nutzer trägt.

Die Gema kann fortan entscheiden, welche „ihrer“ Titel von YouTube gelöscht werden müssen. Dabei muss sie nicht – wie von Google seit Jahren angeboten – das vorhandene, nach Gema-Ansicht ineffektive Content-ID-System benutzen. Überdies ist YouTube verpflichtet, nach neuen bzw. abgeänderten Versionen von gelöschten Inhalten zu suchen.

Bei Zuwiderhandlung droht ein Ordnungsgeld, das sich auf bis zu 250.000 Euro belaufen kann sowie eine Ordnungshaft von maximal sechs Monaten. Gegen das Urteil kann Revision eingelegt werden – ob YouTube von dieser Option Gebrauch machen wird, ist bisher unbekannt.