Samsung mit Googles Hilfe gegen Apple

In seinen Auseinandersetzungen mit Apple erhält Samsung Electronics nun Unterstützung seitens Google. Wie die Korea Times berichtet, hätten die Partner ein Bündnis geschlossen, dessen Ziel die Erlangung höherer Lizenzgebühren vom iPhone-Hersteller sei.

Eine wichtige Rolle sollen dabei die beiden jüngsten Erfolge Apples spielen. In zwei verschiedenen Fällen konnte das Unternehmen per einstweiliger Verfügungen Vertriebsverbote gegen das Galaxy Tab und das Galaxy Nexus erwirken. Dabei spielt Google lediglich in letzterem Fall eine Rolle, da der Streitpunkt beim Android-Tablet die Optik spielt, welche nach Ansicht Apples ein eigenes Design-Patent verletzt.

Beim Galaxy Nexus hingegen ist Android selbst betroffen. Denn die von der entsprechenden Schutzschrift abgedeckte Suchfunktion respektive deren Funktionalität ist Bestandteil des Betriebssystems, für das prinzipiell Google die Verantwortung trägt. Allerdings gehen die Partner davon aus, dass man mit „weiteren Beweisen“ das Gericht von der eigenen Position überzeugen könne.

Ein nicht näher genannter Samsung-Kenner erklärte gegenüber der Zeitung, dass es noch zu früh sei, um Einzelheiten über das neue Bündnis mitzuteilen. Es sei aber sehr wahrscheinlich, dass am Ende des „Kampfes“ ein Lizenzabkommen zwischen allen Parteien getroffen wird. Genau dies war Samsung und Apple bei den Vier-Augen-Gesprächen Mitte Mai jedoch nicht gelungen, was zu einer weiteren Verschärfung der Situation beigetragen haben dürfte.

Ebenfalls eine große Rolle spielt aller Wahrscheinlichkeit nach die Tatsache, dass Apple mehrfach über die Höhe der Lizenzgebühren verhandeln wollte. In diesem Punkt zeigte sich der südkoreanische Hersteller jedoch wenig kooperativ und besteht weiterhin auf eine Gebühr in Höhe von 2,4 Prozent der Verkaufspreise des iPhones und iPads. Dies stünde allerdings im Widerspruch zum FRAND-Prinzip, wie das Unternehmen aus Cupertino schon während verschiedener Gerichtsverhandlungen anführte. Unterstützung hat man dabei von Seiten der Europäischen Kommission erhalten, die eine Untersuchung gegen Samsung wegen des Verdachts des Missbrauchs der Marktposition eingeleitet hat.

Abzuwarten bleibt also, in wie fern Google in den Auseinandersetzungen tatsächlich helfen kann. Erschwerend dürfte dabei sein, dass nun auch die US-Wettbewerbshüter der FTC gegen Google und die Tochter Motorola Mobility ermitteln. Auch hier lautet der Verdacht Missbrauch der Marktposition.