Warnte Google Samsung vor dem „Kopieren“ von Apple?

In der Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung könnte es spannend werden. Denn die Kollegen von AllThingsDigital wollen erfahren haben, dass Apple im Patentverfahren gegen Samsung einen Schriftverkehr vorlegen will, welcher beweisen soll, dass Google Samsung davor gewarnt habe, dass das Galaxy Tab dem iPad zu ähnlich sehe.

Diese Warnung erfolgte offenbar im Februar 2010. Zudem riet Google Samsung angeblich, bezüglich dieser Ähnlichkeit erkennbare Designänderungen vorzunehmen. In diesem Schriftverkehr soll Samsung darüber hinaus bedauert haben, dass das Galaxy S den alten iPhone-Versionen zu ähnlich sieht. Im Vorfeld soll auch ein bekannter Designer Samsungs davor gewarnt haben, dass das Galaxy S zu sehr nach einer Kopie des iPhones aussehen würde, weil es, vom Samsung-Logo einmal abgesehen, keine deutlich erkennbaren Design-Unterschiede aufweise.

Samsung baut seine Verteidigung wiederum darauf auf, dass Apple das Design des iPhones vom Sony-Design ableitet. Des Weiteren soll Samsung bereits ein Jahr vor der Veröffentlichung des iPhones eine interne Design-Präsentation erarbeitet haben, welche bereits dem iPhone ähnelte. Die Beschuldigungen der vorsätzlichen Verletzung seitens Apple sollen auch dadurch entkräftet werden, dass Samsung das Design der eigenen Geräte vor und nach der Veröffentlichung des iPhones in einer Übersicht zusammengestellt hat.

Darüber hinaus wird Samsung nun vorgeworfen, verfahrensrelevante E-Mails im Vorfeld des Verfahrens gelöscht zu haben. Zwar soll dies eher aus Unachtsamkeit als aus Absicht geschehen sein, trotzdem wurde die Jury informiert, dass Samsung mit dem Löschen der E-Mails, welches automatisch geschieht, eventuell Beweismaterial vernichtet hat. Samsungs System löscht Nachrichten automatisch nach zwei Wochen, wenn sie nicht von einem der zuständigen Mitarbeiter gesichert werden. Obwohl die Anweisung besteht, dies bei wichtigen E-Mails zu tun, kam laut Gericht Samsung dieser Anweisung nicht in ausreichendem Maße nach. Zudem wurde kritisiert, dass Samsung das System, nachdem die Klage bekannt wurde, nicht deaktiviert hat. Ob und wie weit die Löschung der E-Mails am Ende Einfluss auf das Verfahren und somit auch auf das Urteil haben wird, wird die Jury entscheiden müssen.

Der Ausgang der Verhandlung, welche am 30. Juli beginnt, ist somit weiterhin offen. Apple beschuldigt in dieser Samsung, vorsätzlich einige ihrer Geräte kopiert und Patente verletzt zu haben. Für die unter anderem dadurch entstandenen Einnahmeverluste und Lizenzen verlangt Apple eine Entschädigung von 2.5 Mrd. US-Dollar.

Wir danken Michael Schäfer für das Einsenden dieser Meldung.