Apple-Patentstreit: Samsung hat 2010 Lizenzgebühren abgelehnt

Auch am vergangenen Freitag wurde der Prozess zwischen Apple und Samsung vor dem Bezirksgericht im kalifornischen San Jose fortgesetzt. Im Mittelpunkt dabei stand die Aussage von Boris Teksler, zuständig für Lizenzierungen des iPhone-Herstellers.

Seinen Ausführungen zufolge habe man mehrfach das Gespräch mit Samsung gesucht. Sowohl der ehemalige und mittlerweile verstorbene Unternehmenschef Steve Jobs als auch der aktuelle CEO Tim Cook hätten nach Möglichkeiten einer außergerichtlichen Übereinkunft gesucht. Der Grund dafür sei die Präsentation der ersten Galaxy S aus dem Hause Samsung gewesen. Bei Apple sei man „geschockt“ über das Android-Smartphone gewesen, so Teksler.

Im August 2010, nur etwa zwei Monate nach der Markteinführung des Galaxy S, habe man Samsung eindringlich gewarnt. Nur wenige Wochen später, im Oktober 2010, sei man dann einen Schritt weitergegangen und habe Samsung eine Lizenzierung verschiedener Apple-Patente angeboten. Die Südkoreaner hätte sich dazu entschlossen, das iPhone „zu kopieren“, aufgrund der engen Partnerschaft wollte man sich jedoch gütlich einigen.

In den nun bekannt gewordenen, zum damaligen Zeitpunkt überreichten Unterlagen heißt es, dass Apples Vorschlag die Zahlung konkreter Summen beinhielt. Für jedes verkaufte Smartphone sollte der Konkurrent demnach 30 US-Dollar zahlen, für jedes Tablet 40 US-Dollar. Im Falle einer gegenseitigen Lizenzierung, im Englischen als Cross-Border-Licensing bezeichnet, wären beide Beträge um 20 Prozent gekürzt worden.

Man habe damals nicht verstehen können, wie ein Partner, dem man so vertraut hat, eine solche Nachahmung auf den Markt bringen konnte, so Teksler. Gestützt wurde diese Aussage von zwei weiteren, von Samsung selbst durchgeführten Studien. Laut diesen habe man sich dazu gezwungen gesehen, dem iPhone nachzueifern.

Bereits vor einer Woche war eine von Samsung in Auftrag gegebene Studie bekannt geworden, die sich aus Sicht der Südkoreaner als kontraproduktiv erweisen könnte: Kunden hätten irrtümlich das Galaxy Tab gekauft, weil sie es für ein iPad hielten.