Samsung droht Apple bei LTE-iPhone mit Patentklage

Laut dem Wall Street Journal soll das neue iPhone, welches höchstwahrscheinlich diesen Mittwoch vorgestellt wird, den neuen LTE-Mobilfunkstandard nutzen. Die Einführung des neuen Übertragungsstandards könnte nun erneut Patentverfahren zwischen den bereits zerstrittenen Parteien Apple und Samsung hervorrufen.

Dies gaben Verantwortliche von Samsung gegenüber der Koreatimes bekannt und kündigten an, sofort entsprechende rechtliche Schritte einzuleiten, sollte Apple den schnelleren Datenübertragungsstandard LTE beim neuen iPhone einsetzen. „Europäische Länder und auch die USA – Apples Heimatmarkt – sind unsere vorrangigen Ziele“, berichtet ein in diesen Fall eingeweihter Samsung-Mitarbeiter.

Bereits beim Vorgänger Apple iPhone 4S versuchte Samsung, die Einführung mittels zahlreicher Verfahren in mehreren europäischen Ländern zu verhindern. Dies war jedoch nicht von Erfolg gekrönt, weil die vom südkoreanischen Konzern vorgebrachten UMTS-Patente zur Lizenzierung unter fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen (FRAND) zugesagt waren. Diese Situation sei nach Ansicht eines weiteren Samsung-Managers aber ein ganz anderer Fall, weil die hierbei betroffenen LTE-Patente „neu und hochgradig wertvoll“ sind.