Samsung geht gegen iPhone 5 vor

Überraschend kommt dieser Schritt nicht: Im Streit um die Verletzung von insgesamt acht Patenten spielt nun auch das iPhone 5 eine Rolle. Denn aus einem an das Gericht im kalifornischen San Jose gerichteten Schreiben (PDF) geht hervor, dass Samsung dessen Berücksichtigung beantragt hat.

Das Unternehmen hatte bereits Mitte September, Tage vor der Präsentation des neuen Smartphones, eine Klage angedroht, sollte es mit LTE-Unterstützung auf den Markt kommen. Vor zehn Tagen wiederholte man diese Ankündigung mit der Begründung, dass aufgrund der vorhandenen Informationen die gleichen Patentverletzungen wie bei den anderen Modellen vorliegen.

Im Einzelnen geht es dabei um die US-Patente 7.756.087, 7.551.596, 7.672.470, 7.577.757, 7.232.058, 6.292.179, 6.226.449 und 5.579.239, die die Bereiche UMTS, Darstellung von Fotos und Videos, das Synchronisieren sowie Bildschirmtastaturen betreffen. Im Mittelpunkt dürften dabei unter anderem die UMTS-Schutzschriften stehen, die als Standard-essentiell gelten und somit gemäß dem FRAND-Prinzip verfügbar gemacht werden müssen. Samsung steht allerdings schon seit geraumer Zeit unter dem Verdacht, dieses Prinzip zu verletzen – die entsprechende Untersuchung der EU Kommission dauert noch an.

Bis es in San Jose zu einem Urteil kommt, dürfte es jedoch noch dauern. Denn US-amerikanischen Medien ist zu entnehmen, dass ein Prozess frühestens 2014 beginnen könnte.