Samsung setzt sich vor US-Gericht gegen Apple durch

Nach den gerichtlichen Erfolgen Samsungs in Deutschland (ComputerBase-News) kann der südkoreanische Hersteller im Patentkrieg gegen den Konkurrenten Apple nun auch in den USA einen bedeutenden juristischen Erfolg verbuchen.

Das Smartphone Samsung Galaxy Nexus darf in den Vereinigten Staaten wieder vertrieben werden. Das im Juni von Apple vor einem Bundesgericht in Kalifornien erstrittene Verkaufsverbot wurde jetzt im Berufungsprozess endgültig aufgehoben. Explizit ging es dabei um die beim Galaxy Nexus zum Einsatz kommende universelle Suche. Damals urteilte man, dass ein weiterer Vertrieb des Smartphones zu irreparablen Schäden und einem Verlust von Marktanteilen auf Seiten von Apple führen würde, wenn das Gerät weiterhin mit der gegen das Patent verstoßenden Funktion vertrieben würde. Samsung argumentierte, dass die relativ geringen Verkaufszahlen des Galaxy Nexus dies aber niemals schaffen würden. Dieser Einschätzung folgte nun auch das Gericht.

Für Samsung ist das Urteil ein wichtiger Etappensieg. Es geht dabei weniger um das streitgegenständliche Handymodell, sondern um die auch in vielen anderen Smartphones verwendeten Technologien. Die Entscheidung für das Samsung Galaxy Nexus sei vielmehr eine Entscheidung für alle Android-basierten Geräte. Der Ausgang des Prozesses hat daher Signalwirkung für viele andere, ähnlich gelagerte Patentstreitigkeiten und betrifft mittelbar auch andere Hersteller von Smartphones auf Basis des gleichen Betriebssystems.

Mit der jetzigen Gerichtsentscheidung ist der Fall jedoch noch nicht erledigt: Das Berufungsgericht hat lediglich eine rechtsfehlerhafte Entscheidung der ersten Instanz festgestellt. Eine wahrscheinliche Patentrechtsverletzung reiche demnach nicht für ein Verkaufsverbot aus. Der Patentinhaber müsse auch zeigen, dass die Verkaufszahlen des Wettbewerbers durch die Rechtsverletzung gestiegen seien. Das Verkaufsverbot der ersten Instanz ist demnach aufzuheben. Der Fall wird jetzt in Kalifornien wieder neu verhandelt.

Unabhängig von diesem Urteil laufen zahlreiche weitere Patentrechtsprozesse verschiedener Smartphone-Hersteller in zahlreichen Ländern. Ein Ende der Auseinandersetzungen ist nicht in Sicht.