Apple CEO Tim Cook tritt vor US-Steuerausschuss
Apple-Chef Tim Cook muss heute vor einem US-Steuerausschuss erscheinen. Der Ausschuss wirft dem Konzern vor, über ein verzweigtes Netz an Auslandsfirmen eine Steuervermeidungsstrategie zu verfolgen, die es Apple ermöglicht, Milliarden an Steuern zu vermeiden.
Ein Büro in Reno im US-Staat Nevada ist einer der Punkte, an denen der Steuerausschuss Anstoß nimmt. Apple produziert hier nichts, es verwaltet lediglich Geld, das von der Firmenzentrale im kalifornischen Cuppertino in den Nachbarstaat transferiert wird. In Nevada gibt es im Gegensatz zu Kaliforniens 8,84 Prozent keine Unternehmenssteuer.
Darüber hinaus unterhält Apple Tochter-Firmen in Niedrig-Steuer-Ländern wie Irland, Niederlande, Luxemburg und den British Virgin Islands. Apples Steuergebahren fällt besonders ins Gewicht bei Gewinnen wie den für das derzeitigige Fiskaljahr erwarteten Gewinn von 45,6 Milliarden US-Dollar, was den höchsten jemals erzielten Gewinn einer US-Firma darstellen würde.
Apple habe, so der Ausschuss, in den vergangenen fünf Jahren für die Hauptvertretung in Irland, von der aus sämtliche Apple-Shops in Europa kontrolliert werden, überhaupt keine Unternehmenssteuern abgeführt. Apple nutze hier geschickt die Unterschiede zwischen US-amerikanischer und irischer Steuergesetzgebung aus, ohne sich dabei in irgendeiner Weise strafbar zu machen, wie der Ausschuss betont. Apple habe sogar aktiv an der Klärung der Sachverhalte partizipiert.
Das Steuergebahren des Konzerns führte letzens dazu, dass ein 17 Milliarden US-Dollar Kredit für fällige Dividenden und Aktienrückkäufe aufgenommen werden mussten, da der Konzern in den USA zu wenig Barmittelreserven aufweisen konnte. Hätte Apple die Summe von seinen gut gefüllten Auslandskonten in die USA überweisen müssen, wären 35 Prozent Steuern fällig gewesen.
Apple hat für den Auftritt von Tim Cook heute vor dem Ausschuss eine Erklärung vorbereitet, in der es heißt, Apple halte sich nicht nur an die Gesetze sondern auch an deren Geist. Apple zahle „alle nötigen Steuern in den USA so wie im Ausland“. Weiterhin denkt Cook laut über die Notwendigkeit von Anpassungen bei der Steuergesetzgebung nach. Diese halte „nicht mit der Geschwindigkeit des digitalen Zeitalters mit“.
Die irische Regierung in Dublin hat sich gegen Vorwürfe verwahrt, für die Steuervermeidung von Apple verantwortlich zu sein. Am Rande eines Ministertreffens in Brüssel sagte der irische Außenminister Eamon Gilmore, das habe „nichts mit dem irischen Steuersystem zu tun“. Er fuhr fort, die Probleme hätten mit dem Besteuerungssystem in anderen Rechtssystemen zu tun und müssten auch dort gelöst werden. Er wies darauf hin, dass die OECD bestätigt habe, dass Irland ein sehr steuerkonformes Land sei.