GEZ: Gebührenfänger „Internet-PC“

Man mag es kaum glauben, doch der staatlichen Gebühreneinzugszentrale (GEZ) brechen langsam aber stetig die Einnahmen weg. Mit der zum Jahresbeginn eingeführten Gebühr für internetfähige Computer hoffen die Verantwortlichen auf frischen Wind in den GEZ-Kassen. Wohl zurecht.

Immer mehr Bundesbürger sehen schwarz. Und das nicht im Sinne eines Wutausbruchs, sondern, wie man bei der GEZ zu wissen meint, der multifunktionalen Entertainment-Geräte wegen. Längst sind Computer, Fernseher und Radio keine separaten Multimedia-Elemente mehr, sondern Teil von All-In-One-Stationen, bei denen selbst manch potentieller Kunde der GEZ gar nicht weiß, dass er mit dem Erwerb des Gerätes auch Gebühren für den Empfang des öffentlich-rechtlichen Programms zu entrichten hat.

Die seit dem Neujahrstag fällige neue Gebühr für internetfähige Computer kommt vor dem Hintergrund dieses schleichenden Debakels also gerade recht. Denn wer jetzt noch schnell ein Gerät – sei es der bis dato schwarz genutzte Fernseher oder gar das Autoradio, das bisher tunlichst unterschlagen wurde – anmeldet, wird von der Gebühr für den Rechner befreit. „Wenn jemand jetzt aufwacht und sagt, oh, da muss ich ja mein Autoradio anmelden, ist das natürlich angenehm“, bestätigt GEZ-Sprecher Willi Rees gegenüber Welt.de.

Bei den Bestandskunden rechnet Rees indes gerade im gewerblichen Bereich mit keiner neuen Kundschaft. Zu oft funkt hier die Zweit-Gerät-Regelung dazwischen. „Ein PC im Unternehmen wird grundsätzlich zunächst gebührenpflichtig. Wenn die Firma allerdings bereits ein Autoradio angemeldet hat, wird dies verrechnet“, erklärt Rees. Über die neue Gebührenpflicht erhofft man sich bei der GEZ trotzdem 90.000 Neuanmeldungen, die unter anderem Mehreinnahmen von rund 17 Millionen Euro für das kommende Jahr ausmachen sollen.

Dabei soll die PC-Gebühr alleine rund 6 Millionen Euro zum Plus beisteuern. Eine eher kleine Summe, wenn man die ursprünglichen Erwartungen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zu Grunde legt, die Ende 2005 noch von gut 30 Millionen Euro ausgingen, da zunächst die Gebühr für Fernseher (17,03 Euro) statt der für Radios (5,52 Euro) erhoben werden sollte und man – wohl zu unrecht – von 147.000 neuen Anmeldungen ausging.

Nichtsdestoweniger winken der GEZ durch die neue Gebühr also deutliche Mehreinnahmen. Und das zu Unrecht – zumindest, wenn man der Argumentation der Gebührenkritiker folgt, die die Schätzungen der GEZ und der KEF anzweifeln. „Im Haushalt wird der Fernseher weiterhin nur in Ausnahmefällen vom PC abgelöst werden“, erklärt Norbert Simon, der Sprecher des Vereins Rundfunkgebührenzahler Deutschland, den Umstand, wonach angeblich trotzdem weiterhin brav PCs und Radios angemeldet werden.

So geht auch Simon davon aus, dass die Mehreinnahmen für die GEZ durch die PC-Abgabe sich auf unbotmäßige Summen im Bereich der 130 Millionen Euro belaufen werden. Eine Angabe, die man bei der GEZ als rein spekulativ abtut. Angeblich 600 Millionen Euro jährlich entgehen der GEZ derzeit durch Schwarzseher. Allein das nächste Jahr wird zeigen, wie viel die neue Gebühr dem Bundesbürger tatsächlich abverlangen mag. Sollten sich die Angaben der Kritiker bestätigen, so dürften sich sowohl die GEZ als auch die KEF in einer Erklärungssackgasse wieder finden.