Besserer Datenschutz bei Sozialen Netzwerken

Einige Betreiber sozialer Netzwerke haben eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, nach der zukünftig auf bestimmte Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen verzichtet wird. Darunter fällt beispielsweise, die von Mitgliedern bereitgestellten Inhalte beliebig zu nutzen.

Zu den Netzwerken zählen die führenden Anbieter Facebook, Lokalisten, MySpace, StudiVZ, Wer-kennt-wen und Xing. Diese wurden bereits im Juli vom Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) abgemahnt, da diese in den Vertragsbedingungen und Datenschutzbestimmungen die Nutzer benachteiligten, sich selbst aber weitgehende Rechte einräumten – insbesondere im Bereich der Datennutzung und –verarbeitung waren diese umfassend und gingen oft ohne Einwilligung der Nutzer über den eigentlichen Zweck hinaus. Die nun zugesagten Änderungen sollen bis zum kommenden Januar umgesetzt werden. VZBV-Vorstand Gerd Billen kündigte bereits an, den Anbietern bei der Umsetzung ihrer Verpflichtungen „auf die Finger [zu] schauen“.

Billen begrüßt, dass sich die Netzwerke gegenüber dem VZBV kooperativ gezeigt haben, das erst im Mai gegründet wurde und finanzielle Fördermittel vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) erhält. Allerdings sieht er beim Datenschutz weiterhin Nachholbedarf. Vertrauen schaffe derjenige, der freiwillig stärker für den Verbrauchschutz eintritt und nicht auf entsprechende Gesetze warte, so Billen. So sollen die Anbieter etwa für restriktivere Voreinstellungen bei den Profilen sorgen, um neue Mitglieder – die noch keine ausreichenden Kenntnisse über entsprechende Plattformen haben – zu schützen. Des Weiteren sollen bei technischen Neuerungen die Auswirkungen auf Verbraucher- und Datenschutz im Auge behalten werden. Weitere Punkte finden sich in einem Positionspapier des Verbands.