Microsoft verliert Rechtsstreit um Word

In einem Urteil eines US-Berufungsgerichts verlor Microsoft erneut. Thema der Verhandlung war ein Patentstreit, der zwischen dem Redmonder Software-Konzern und dem kanadischen Unternehmen i4i ausgetragen wird. Microsoft muss die aktuelle Word-Version nun überarbeiten und Strafe zahlen.

Der Software-Entwickler i4i wirft Microsoft vor, das Patent 5,787,449 zu verletzen und in dem Schreibprogramm Word 2007 widerrechtlich Bestandteile des Patents zu nutzen. Konkret geht es dabei um Techniken der Dokumentspeicherung. Die Dokumente von Word 2007 werden dabei standardmäßig im DOCX-Format gespeichert, einer Containerdatei, die XML-Dateien für das Format sowie den Inhalt beinhaltet. Das getrennte Bearbeiten beider Komponenten ist unter anderem Teil des i4i-Patents, weshalb das Unternehmen Microsoft bereits 2007 Patentverletzungen vorwarf. Bereits in einem ersten Urteil wurde der Redmonder Softwarekonzern zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 290 Millionen US-Dollar verurteilt. Zudem sollte der Verkauf von Word 2007 in den USA bis zum 11. Januar 2010 eingestellt werden.

Nach der neuerlichen Niederlage vor Gericht will Microsoft nun Anpassungen am eigenen Schreibprogramm vornehmen, um dieses bis zum Stichtag im Januar gegen eine überarbeitete Version austauschen zu können, die das beanstandete Patent nicht mehr verletzt. Bis dahin verkaufe man auch weiterhin die bisher gängige Version. Ein Rückruf der bisher verkauften Word-2007-Versionen findet nicht statt. Zudem will der Redmonder Konzern weitere juristische Schritte prüfen. Die nächste Version von Microsoft Office, die Word 2010 enthält, soll das Patent nicht verletzen.

Fraglich ist, ob i4i auch gegen die Open-Source-Szene vorgehen wird. Im ersten Urteil zum Patentstreit sahen es die Geschworenen als erwiesen an, dass jedes Schreibprogramm, das XML-kodierte Inhalte öffnen kann, gegen das i4i-Patent verstoße. Darunter fällt nicht nur Word 2007, welches Dokumente allerdings standardmäßig auf diese Weise speichert. Auch Word 2003 ist optional hierzu fähig und auch alle Textverarbeitungsprogramme, die entsprechende Dateien zumindest öffnen können, könnten gegen das Patent verstoßen. Möglicherweise könnten die Kanadier also auch gegen die Entwickler von StarOffice oder OpenOffice vorgehen. Es könnte allerdings auch sein, dass sich i4i mit einem Sieg gegen Microsoft zufrieden gibt. Der Redmonder Konzern hat dem kanadischen Unternehmen insbesondere deshalb geschadet, weil i4i selbst Software vertrieb, die Word um die XML-Funktionen erweiterte.