Bund will DSL in ländlichen Regionen fördern

Weil Breitbandinternet vor allem fernab der Ballungszentren immer noch schwach ausgebaut ist, verhandelt das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) derzeit mit den Ländern über eine Förderung der ländlichen Gebiete.

Ziel ist es, speziell Dörfer und Gemeinden, die bisher eher unattraktiv für den Ausbau von Breitbandinternetzugängen sind, zu fördern und so den entsprechenden Internetanbietern einen Anreiz für den Ausbau zu schaffen. Wo derzeit nämlich zu wenig potenzielle Kunden vorhanden sind, könne durch eine Subvention die Rentabilität für den Provider erhöht und im Gegenzug die Breite des Internetanschlusses für den Kunden vergrößert werden. Aber auch Firmen schreckt die teilweise extrem schmalbandige Internetversorgung ab, weshalb Expansionen in ländliche Gegenden oft ausbleiben.

„Wir wollen uns um die Fälle kümmern, wo es Nachfrage gibt, wo diese Nachfrage aber nicht ausreicht, um eine Versorgungslösung umzusetzen, die sich von Anfang wirtschaftlich rechnet.“

Dr. Gerd Müller, Parlamentarische Staatssekretär im BMELV

Der Bund verhandelt daher aktuell mit den Länderministerien, um ein festes Budget in den Haushaltsplan des kommenden Jahres festsetzen zu können. Angedacht ist, im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) einen Betrag von 10 Millionen Euro fest für den Ausbau von Breitbandinternetanschlüssen einzuplanen. Tragen die Länder diesen Entwurf mit, müssen sie zusätzlich 6,6 Millionen Euro einzahlen, womit ab 2008 ein Gesamtbetrag von 16,6 Millionen Euro für den Ausbau von Internetanschlüssen bereit stünde. Die Entscheidung der Länder fällt Ende dieses Jahres. Ab 2008 könnten danach Kommunen, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen Anträge auf Unterstützung stellen.