Bundesjustizministerin stört sich an Google

Nicht nur Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy stört sich an der marktbeherrschenden Stellung des Onlinesuch- und Werbegiganten Google. Auch die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will einige Vorstöße Googles nicht unbeobachtet lassen.

In der Kritik der Justizministerin stehen vor allem Dienste wie Google Earth und Google Street View, die mittels hochauflösender Satellitenfotos oder Rundum-Kameras die Erdoberfläche abbilden. Derlei Praktiken seien „rechtlich unbedingt prüfenswert“, wie Leutheusser-Schnarrenberger in einem Spiegel-Gespräch betont. Google entwickle sich darüber hinaus zu einem „Riesenmonopol, ähnlich wie Microsoft“. Dies zeige sich etwa bei Projekten wie Googles Buchsuche, bei der Millionen von Büchern digitalisiert und online gestellt werden und die Ausdruck einer Gigantomanie seien. Die Bundesjustizministerin sieht jedoch nicht nur Gefahren in der Marktstellung, die Google mehr und mehr einnimmt. Es fehle bei vielen Angeboten schlicht die nötige Transparenz. Nutzer müssten darüber aufgeklärt werden, was mit ihren Daten geschehe. Viele Unternehmen kommen dem noch nicht in genügender Weise nach. Tun sie dies nicht, sei womöglich bald der Gesetzgeber gefordert, so Leutheusser-Schnarrenberger weiter.

Die Bundesjustizministerin steht mit ihren Bedenken international nicht alleine da. Erst vor wenigen Tagen äußerte sich Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy besorgt über die dominante Marktstellung Googles. Er denkt sogar über die Einführung einer „Google-Steuer“ auf die Umsätze nach, die das Unternehmen im Online-Werbemarkt erzielt. Gegenüber der EU-Kommission forderte er eine Überprüfung der Marktposition Googles. Diese sieht in der monopolähnlichen Stellung aber per se keinen Grund zur Besorgnis. Erst, wenn ein Unternehmen seine marktbeherrschende Stellung ausnutze, sei dies zu beanstanden.

Vielen Dank an unseren Leser Tim Haller
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