Google: Prüfung im EU-Verfahren dauert an

Andreas Frischholz
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Die vertiefte Prüfung im Missbrauchsverfahren der EU gegen Google ist weiterhin im Gang, hat EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia am Dienstag mitgeteilt. Der Internetkonzern verfolgt derweil den Ansatz, das seit November laufende Verfahren schnellst möglich aus der Welt zu schaffen.

Als Grund für die andauernde Prüfung hat Almunia fehlende Fragebögen genannt, die im Rahmen der Untersuchung vor rund einem Monat an Konkurrenten und Kunden des Konzerns verschickt wurden. Bei Google dürfte diese Information wenig Begeisterung hervorrufen – Vorstandsvorsitzender Eric Schmidt erklärte kürzlich, dass man einen langwierigen Streit über die Marktdominanz des Konzerns vermeiden wolle. Es sei sowohl im Interesse von Google als auch der Kläger, die Vorwürfe schnell zu analysieren. Erneut gibt sich der Konzern kooperativ und will gewährleisten, dass man im Rahmen der Gesetze agiere. Zudem hofft Schmidt noch darauf, dass die Vorwürfe nicht oder nur in einem geringen Maße zutreffen.

Das diplomatische Vorgehen von Google ist wenig verwunderlich, da bei Missbrauchsverfahren der EU Strafen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes eines Unternehmens drohen. Der Konzern soll laut den Beschwerdeführern Ciao, Foundem und Ejustice.fr eigene Dienste bei Suchanfragen besser positioniert haben als jene der Konkurrenten und somit gegen die Wettbewerbsregeln der EU verstoßen haben. Im Dezember haben sich die deutschen Verlegerverbände VDZ und BDZV, Euro-Cities sowie die Deutschlandtochter von Microsoft der Beschwerde angeschlossen und werfen Google vor, die „Rankings" zu manipulieren. Letztere unterstellen Google darüber hinaus, die Kosten für online geschaltete Werbung wettbewerbswidrig beeinflusst zu haben.