ITC: HTC verletzt zwei Patente von Apple

Die US-amerikanische internationale Handelskommission hat ein erstes Urteil in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC gefällt. Dem zufolge verletzt der taiwanische Hersteller zwei Patente des Konzerns aus Cupertino.

In der Klage sprach Apple von insgesamt zehn durch HTC verletzten Patenten. Bei einer Niederlage wäre ein Verkaufsverbot bestimmter HTC-Geräte in den USA eine mögliche Folge, Apple bräuchte dafür nur eine Entscheidung zu ihren Gunsten bei einem der Patente in den kommenden Verhandlungen.

HTC möchte gegen die Entscheidung Berufung einlegen. Grace Lei, HTCs Anwalt, kündigte an, dass man mit Hilfe der Berufung „heftig kämpfen“ werde, bevor die Richter der Kommission die finale Entscheidung treffen. Apple kommentierte die Geschehnisse bisher nicht. Im Falle einer Erfolglosigkeit der Berufung müsste sich HTC auf irgendeine Weise mit Apple einigen. Ein Verlust wäre ein Rückschlag für sämtliche Android-Hersteller und könnte Steve Jobs' Firma ermutigen, weitere rechtliche Maßnahmen gegen diese einzuleiten.

Am vergangenen Montag reichte Apple eine weitere, fünf Patente umfassende, Beschwerde ein. So sollen die Asiaten unter anderem Patente für Scrolling-Handlungen, programmierbare, taktile Touchscreens und zweiseitig berührungsempfindliche Panels verletzen. Die gleichen Punkte werfen die US-Amerikaner auch Samsung in deren Patentstreitigkeiten vor.

Die anderen Patente beziehen sich auf die Möglichkeit, Bildschirminhalt auf bestimmte Art zu zoomen, zu scrollen und zu rotieren, letzteres bezieht sich auf „portable Computer“. Die erwähnten fünf zusätzlichen Patente sind in dieser Entscheidung noch nicht mit einbezogen. HTC gilt als sehr verwundbar, da das Unternehmen über ein geringes Portfolio an Patenten verfügt.