Patentstreit zwischen LG und Panasonic

LG Electronics hat seine Drohung wahr gemacht und dem japanischen Hersteller Matsushita Electric Industrial, in Deutschland besser als Panasonic bekannt, verklagt. Matsushita soll angeblich zwei Patente bei den Plasmabildschirm-Technologien verletzt haben.

Nachdem Matsushita am vergangenen Dienstag einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung in Japan gestellt hat, um zu verhindern, dass LG dort Plasmabildschirme verkauft, hat nun LG Matsushita an einem Bezirksgericht in Seoul verklagt. Vor der staatlichen Handelsorganisation überprüft LG, ob eine Möglichkeit besteht ein Einfuhrverbot für Bildschirme von Matsushita zu verhängen.

Der Streit handelt über zwei Patente: Einerseits wirft Matsushita dem koreanischen Konkurrenten vor, ein Patent auf eine Technologie zur Vermeidung von großer Hitzeentwicklung während des Betriebs verletzt zu haben. Dagegen wird Matsushita von LG beschuldigt, Elektroden-Technologien unerlaubterweise bei ihren Bildschirmen zu verwenden. Verhandlungen über eine gegenseitige Lizenzierung sind laut LG gescheitert.

Des Weiteren hat LG mit einem Gang vor die Welthandelsorganisation und mit einer Klage in Japan gedroht. Das macht LG allerdings von der Entscheidung der japanischen Zollbehörde abhängig. Große Geschäftseinbußen erwartet man aber nicht, da nur wenige Hundert Plasmabildschirme nach Japan geliefert werden.