Marke „iPhone“ von Cisco möglicherweise verwirkt

Ende letzten Jahres stellte Netzwerkspezialist Cisco Systems unter der Marke „iPhone“ eine Reihe neuer IP-Telefone vor. Wenig später zeigte sich auch weshalb: Apple stellte ein eigenes Mobiltelefon mit dem Namen „iPhone“ vor und wurde daraufhin von Cisco wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen verklagt.

Allerdings könnte die Klage unbegründet sein, denn wie ZD Net im webseiteneigenen Blog berichtet, hat Cisco offenbar die Namensrechte am iPhone schon Ende 2005 bzw. Anfang 2006 verloren. Dies geht aus öffentlich zugänglichen Informationen des US-amerikanischen Patent- und Markenschutzamtes hervor.

So habe Cisco die Marke ursprünglich am 16. November 1999 eintragen lassen. Nach US-amerikanischem Recht muss daraufhin in einem Zeitraum von sechs Jahren die Benutzung des Markennamens belegt werden. Doch offenbar genau dies vergaß man bei Cisco, denn bis zum 16. November 2005 ging bei der zuständigen US-Behörde kein entsprechender Beleg ein, der beweisen könnte, dass das Unternehmen den Namen genutzt hatte. Allerdings sieht das entsprechende Gesetz vor, dass – gegen Zahlung einer Gebühr – dieser Zeitraum um insgesamt sechs Monate verlängert werden kann.

Diesen Bonus nutzte Cisco dann auch aus und reichte am 5. April 2006 einen Beleg ein, dem – aus Beweisgründen – eine Kopie eines Labels oder einer Verpackung der entsprechenden Marke beigefügt werden muss. Zu sehen ist dort ein IP-Telefon von Cisco (CIT200), auf dessen Karton ein Aufkleber mit der Marke „iPhone™“ platziert worden war. Was Cisco allerdings zum Verhängnis werden könnte liegt im Detail: Denn nirgendwo sonst auf der Box wird die Marke erwähnt und auch in den online abrufbaren Produktspezifikationen des CIT200 findet sich nirgendwo der Markenname. Erst im Dezember 2006 nannte Cisco das Telefon um und führt es seitdem unter dem Namen „iPhone“. Darüber hinaus fanden sich zum damaligen Zeitpunkt immer noch in allen Bedienungsanleitungen (sowohl Print als auch PDF) keine Spuren der besagten Marke.

Demnach könnte man also annehmen, dass Cisco zwischen 1999 und 2006 nicht aktiv die Marke „iPhone“ gepflegt und diese daraufhin verloren habe. Darüber hinaus hatte man offenbar schon im Laufe des letzten Jahres erste Verhandlungen mit Apple aufgenommen, die Interesse an dem Namen gezeigt hatten. Um sich später noch etwaige Geldzahlungen von Apple sichern zu können, hatte man offenbar im April – also kurz vor Verstreichen der Frist zur Einreichung eines Nutzungsbeleges – hastig ein Produkt als iPhone deklariert, das zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht fertig war. Das Beispiel, das Cisco der Behörde zukommen ließ, kam erst 7 Monate später im Dezember 2006 wirklich auf den Markt.

Falls Apple nun vor Gericht beweisen kann, dass Cisco den Markennamen in der Zeit zwischen 1999 und 2006 nicht genutzt hat, könnte die Klage gegen das Unternehmen abgewiesen werden, da Cisco die Rechte verloren hätte.