Apple: Klage wegen angeblicher Patentverletzung

Apple steht wieder einmal Ärger mit Patentstreitigkeiten ins Haus: Das amerikanische Unternehmen Zapmedia wirft Apple vor, mit der Multimedia-Software iTunes sowie dem Medienplayer iPod ein Patent zu verletzen, das die Verbreitung digitaler Inhalte durch ein System aus Hard- und Software schützt.

Zapmedia bekam das US-Patent 7,343,414 am 12. März 2008 zugeteilt, beantragt wurde es bereits im September 2005. Nach US-Medienberichten beansprucht Zapmedia zudem den Schutz auf Patente und Patentanträge, die bereits von dem Vorgängerunternehmen eingereicht wurde. So ist das aktuelle Patent etwa die Fortsetzung des US-Patents 7,020,704, das am 5. Oktober 2000 beantragt und am 28. März 2006 zugeteilt wurde. Dieses basiert wiederum auf Techniken, die bereits 1999 zum Patent angemeldet wurden.

Bereits in den vergangenen Jahren soll Zapmedia sich mit Unternehmen getroffen haben, um die patentiert oder zum Patent eingereichte Technik näher zu erläutern und Einsatzzwecke zu beschreiben, darunter auch Apple. Als der Hersteller 2001 den iPod und iTunes sowie 2003 den iTunes Music Store veröffentlichte, soll Zapmedia auf Apple zugegangen sein und die patentierte Technik zur Lizenzierung angeboten haben. Da das offenkundig fehlschlug, tritt man nun den Gang vor ein Gericht an, um die eigenen Patentrechte zu verteidigen. Zapmedia fordert Schadenersatz sowie eine Verfügung gegen die Nutzung der patentierten Techniken durch Apple. Ein Statement von Apple fehlt unterdessen.