Polizei durchsucht Stände von CeBIT-Ausstellern

Aufgrund des Verdachts von Patentrechtsverletzungen haben Polizei, Staatsanwaltschaft und Zoll die Stände von 51 Ausstellern auf der CeBIT durchsucht. Die betroffenen Aussteller stammen in erster Linie aus dem asiatischen Raum, darunter 24 aus China und zwölf aus Taiwan, Rang 3 belegt allerdings Deutschland mit neun durchsuchten Ausstellern.

Eingesetzt wurden drei Staatsanwälte und mehr als 180 Vollzugsbeamte von Polizei und Zoll, womit es sich nach Angaben der Polizei um die bei weitem größte derartige Durchsuchungsaktion auf der CeBIT handelte. Hintergrund ist die seit Jahren steigende Anzahl von Strafanzeigen von Patentrechteinhabern im Vorfeld der Messe. Die verletzten Patentrechte beziehen sich im Wesentlichen auf Geräte mit MP3-/MP4-Funktion oder mit DVB-Standardverfahren sowie CD- bzw. DVD-Rohlinge und DVD-Wiedergabegeräte.

Bei der Durchsuchung wurden technische Geräte, schriftliche Unterlagen und Werbematerial in 68 Umzugskartons sichergestellt. Bei den Geräten handelte es sich vor allem um Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Flachbildgeräte sowie elektronisches Zubehör. Neun Personen wurden erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Verantwortliche ordnete die Staatsanwaltschaft Hannover zur Verfahrenssicherung Sicherheitsleistungen in Höhe von jeweils 1.000 Euro an.

Die betroffenen Unternehmen wurden nicht genannt, allerdings wurde im Laufe der Woche bereits bekannt, dass die Meizu Technology Ltd. aufgrund von Lizenzproblemen wegen eines MP3-Players Besuch von der Polizei bekam.