Nvidia verletzte drei Patente von Rambus

In drei von insgesamt fünf Fällen entschied die Internationale Handelskommission der USA (USITC) zugunsten des Klägers Rambus, der seine Patentrechte durch Nvidia-Entwicklungen verletzt sah. Als mögliche Konsequenz droht sogar ein US-Einfuhrverbot für die betroffenen Produkte.

In den anderen beiden Fällen entschied die Kommission zugunsten Nvidias beziehungsweise erklärte die von Rambus hervorgebrachten Patente für ungültig. Ursprünglich warf Rambus Nvidia die Verletzung von insgesamt 25 Patenten vor, inzwischen ist diese Zahl durch diverse richterliche Entscheidungen jedoch auf die übrigen fünf gesunken. Bei den Patenten handelt es sich in allen Fällen um solche, die Technologien für SDR-, DDR-, DDR2-, DDR3-, GDDR- und GDDR3-RAM-Controller beschreiben.

Rambus forderte bereits 2008 ein Einfuhrstopp für alle Produkte, welche die entsprechenden Technologien verwenden. Davon wären neben Nvidia auch andere Hersteller betroffen – beispielsweise Asus, Gigabyte und MSI, da diese ebenso wie viele andere Unternehmen auf ihren Grafikkarten und Mainboards die beanstandeten Controller verbauen. Mit der Forderung konnte man sich bislang allerdings nicht durchsetzen, einen solchen Beschluss könnte die USITC aber noch fassen. Nvidia kündigte an, die Patente ebenso wie die Entscheidung der Kommission genau unter die Lupe zu nehmen.

Während Nvidia noch auf eine Entscheidung vom US-amerikanischen Patentamt bezüglich der Gültigkeit der Rambus-Patente wartet, an denen das Unternehmen möglicherweise nicht die vollen Rechte besitzt, bemüht sich Rambus um einen Vergleich und bietet seinem Konkurrenten die Lizenzierung dieser Technologien an.