Union stößt Kommission zur Beratung über das Internet an

Die Unions-Fraktions hat die Einsetzung einer Enquête-Kommission im Bundestag angeregt. Dabei handelt es sich um eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe, die über rechtliche, kulturelle und wirtschaftliche Aspekte des Internets und dessen Verknüpfung mit dem gesellschaftlichen Leben beraten soll.

Aufgabe einer Enquête-Kommission, die stets langfristig arbeitet, ist die Beantwortung langfristiger Fragestellungen. Im vorliegenden Fall soll die Kommission unter der Überschrift „Internet und digitale Gesellschaft“ über einen beachtlichen Themenkatalog beraten. Die Arbeitsgruppe soll aus Vertretern aller Parteien, die im Bundestag vertreten sind (gewichtet nach ihrem Stimmenanteil), sowie ebenso vielen Experten bestehen. Sie wird sich des Themenkatalogs über zwei Jahre hinweg annehmen. Dabei stehen auch Themen wie die Zukunft des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung, die Wahrung der Persönlichkeitsrechte, die Stärkung der Medienverantwortung von Anbietern und Nutzern oder die Realität und Umsetzung des Jugendschutzes auf dem Programm.

Die letzte Enquête-Kommission des Bundestages, die sich mit dem Internet auseinandersetzte, wurde vor 15 Jahren einberufen und befasste sich mit „Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft“. Entsprechend überraschend erscheint der neuerliche Vorstoß gerade der Unionsfraktion, die sich mit dem Bestreben des Aufbaus einer Internetfilterstruktur vor allem im letzten Jahr viel Kritik von Internetnutzern und Experten einhandelte. Es erscheint sehr wahrscheinlich, dass man aus der objektiven Schlappe der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen – das besagte Zugangserschwerungsgesetz ist noch nicht von Horst Köhler unterzeichnet worden und wurde durch die aktuelle Regierung zumindest für ein Jahr ausgesetzt – auf eine Annäherung der Politik und der Netzgemeinschaft hinarbeitet.

Das Blog netzpolitik.org hat eine Liste mit dem Fragenkatalog veröffentlicht, der im folgenden Klapptext eingesehen kann.