New York erhebt Wettbewerbsklage gegen Intel

New Yorks Generalstaatsanwalt Andrew M. Cuomo hat eine Wettbewerbsklage gegen Intel erhoben. Er wirft dem Chiphersteller vor, jahrelang mit Rabattzahlungen Hersteller davon abgehalten zu haben, Mikrochips des Konkurrenten AMD zu verbauen. Die Klage erinnert dabei stark an das Urteil der Europäischen Kommission vom Mai dieses Jahres.

Auch das Rekordbußgeld der Europäischen Kommission von 1,06 Milliarden Euro wurde aufgrund illegaler Wettbewerbsverzerrung seitens Intel verhängt. Die Kommission sah es dabei als erwiesen an, dass Intel die eigene wettbewerbsbeherrschende Stellung durch illegale Praktiken sicherte. Vor allem in den Jahren 2001 bis 2007 habe der Chiphersteller durch spezielle Rabattprogramme Systemhersteller wie Dell, HP und IBM dazu genötigt, nur eigene Produkte zu verbauen und Prozessoren des Konkurrenten AMD nicht einzusetzen. Noch immer wehrt sich der Chiphersteller gegen das Urteil.

Auch New Yorks Generalstaatsanwalt Cuomo wirft Intel diese Wettbewerbsverzerrung vor. Er untermauert die Klage dabei mit Zahlen zu den genannten Systemherstellern. Demnach erhielt etwa Dell im Jahr 2006 Rabatte in Höhe von mehr als 2 Milliarden US-Dollar dafür, dass man sich auf den Einsatz von Intel-CPUs beschränke. In zwei Quartalen des Jahres fielen die Rabatte größer aus als das Nettoeinkommen des Komplettsystemherstellers. Die beiden Unternehmen kooperierten auch im Serverbereich, um dieses Feld für AMD schwer erschließbar zu machen. Ähnliches sei von Hewlett Packard zu berichten. Auch dieser Hersteller erhielt Rabatte in Millionenhöhe, damit der Anteil von AMD-CPUs im eigenen Portfolio nicht über fünf Prozent steige. Später habe Intel weitere 925 Millionen US-Dollar gezahlt, damit der Anteil des Chipherstellers im HP-Sortiment weiter wachse. Auch IBMs Serverpolitik wurde von Intel durch Rabatte manipuliert, um dem Prozessorkonkurrenten zu schaden.

Würden die drei genannten sowie weitere betroffene Hersteller – die Europäische Kommission stellte auch Verstöße bei Acer, Lenovo und Nec sowie bei Händlern wie der MediaSaturn Holding fest – abweichen, entfielen die horrenden Rabatte, ohne die die Systeme nicht zu dem bis dato gültigen Marktpreis hätten hergestellt werden können. Sie riskierten so eine Stärkung ihrer Konkurrenten, da Intel den Markt beherrschte. Wohl nicht zu Unrecht sieht Cuomo darin auch eine Schädigung der Endverbraucher, die nicht immer die beste Leistung für das geringste Geld hätte erwerben können. Mit seiner Klage will er den Prozessorgiganten zur Aufgabe dieses Wettbewerbsverhaltens sowie zu Schadensersatzzahlungen zwingen. Wie zuvor, will sich Intel gegen die Vorwürfe wehren.