Islamistische Seiten ab 2007 unter Beobachtung

Ab 2007 werden die deutschen Sicherheitsbehörden im Rahmen des „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums“ (GTAZ) verschärft islamistische Websites beobachten. Wie die Bundesregierung am Dienstag auf eine Anfrage der FDP mitteilte, befindet sich die Einrichtung eines entsprechenden Internetzentrums in Berlin derzeit in der Planungsphase.

Im Rahmen der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus soll laut Regierung der Auftrag des Zentrums darin bestehen, Informationen durch Beobachtung einschlägiger Websites zu beschaffen und auszuwerten. Die von der deutschen Internet-Wirtschaft ins Leben gerufene und auf Internet-Kriminalitätsbekämpfung spezialisierte Initiative „no abuse in internet“ (naiin) begrüßt das schärfere Vorgehen gegen den Terrorismus im weltweiten Datennetz.

„Seit Beginn des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus haben Islamisten ihre Planungs-, Organisations- und Rekrutierungsaktivitäten zunehmend in das Internet verlagert. Ein geringeres Entdeckungsrisiko, eine größere Reichweite für Propaganda, verdeckte Kommunikation - das macht das Medium so attraktiv für islamistische Fundamentalisten.“

Dennis Grabowski, Geschäftsführer von naiin

Bei dem Vorhaben der Regierung sollen die bereits bestehenden fachlichen Strukturen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundeskriminalamtes (BKA) eingebracht werden.