Auch Infineon mit Erfolg gegen Rambus

In dem Streit um Patentrechtsverletzungen zwischen Infineon und Rambus musste jetzt Rambus einen Verlust hinnehmen. Ein Gericht untersagte Rambus weitere Klagen gegen Infineon bezüglich der verwendeten Technologien bei SD- und DDR-RAM.

Rambus hatte eine einstweilige Verfügung erwirkt, nach der Infineon einige der über 80 Patente von Rambus bei der Produktion seiner SD- und DDR-RAM Speicher verletze. Ein Gericht im US-Bundesstaat Virginia hat jetzt in einem Revisions-Urteil eine Entscheidung aus dem August revidiert und damit vermutlich eine Wende in den gesamten Streitfällen um DRAM eingeläutet. Infineon hatte angegeben, bei der Produktion nur offene Standards verwendet zu haben, sollte diese Position als rechtsgültig anerkannt werden, werden wohl auch einige Fälle aus der Vergangenheit wieder aufgerollt werden, in denen sich Rambus aussergerichtlich geeinigt hatte. Rambus hat Revision gegen das Urteil angekündigt, hatte aber bereits im Mai schon einen anderen Rechtsstreit gegen Infineon verloren.