Spam soll empfindlich bestraft werden

Wenn es nach einem gestern verabschiedeten Gesetzesentwurf geht, gehen Spammer ab nächstes Jahr nicht mehr über Los und ziehen auch keine 2000 Euro ein, sondern direkt in den Knast. Der "CAN SPAM Act of 2003 S. 877" wurde gestern vom US-amerikanischen Kongress verabschiedet.

Sollten die letzten rechtlichen Hürden auch noch genommen werden, so könnte das neue Gesetz bereits 2004 in Kraft treten. So soll der unerwüschte Versand von E-Mails (Spam) sowohl zivil- als auch strafrechtlich verfolgt werden können.

Als Grundlage sieht der Gesetzentwurf vor, spezielle "Opt-Out" Listen zu führen, in denen sich potenzielle Empfänger von Spam-Mails eintragen können um so der unliebsamen Post zu entgehen. Diese Liste soll die FTC (Federal Trade Commision) in zentrailsierter Eigenverantwortung führen. Des Weiteren sollen E-Mails mit pornografischem Inhalt entsprechend gekennzeichnet werden um dem Empfänger die Möglichkeit zu geben, selbst zu entscheiden wie er mit solchen Mails verfahren möchte.

Der "Klage-Weg" für den einzelnen Nutzer stellt sich dann so dar, dass er bei gehäuften Spam-Mails zunächst seinen Provider informiert. Der Provider kann dann selbst oder in Zusammenarbeit mit der FTC und der Staatsanwaltschaft, Klage gegen den Urheber der Mails einreichen.

Dem Spammer drohen dann Geldstrafen bis zur dreifachen Höhe des entstandenen Schadens oder lange Haftstrafen von bis zu 5 Jahren.

Als Frontmänner des neuen Gesetzentwurfes stossen die beiden US-Senatoren Ron Wyden und Conrad Burns bei den Unternehmen und privaten Internetnutzern auf volle Zustimmung. Ob der Gesetzesentwurf von der letzten Entscheidungsgewalt, dem House of Representatives, den Fahrschein in die Realität erhält, ist jedoch noch nicht hunderprozentig klar. Derzeit stehen nämlich mehrere Gesetzesentwürfe zu dieser Problematik zur Abstimmung. Aber egal welcher Gesetzesentwurf das Rennen macht, man kann jetzt schon prognostizieren, dass es den Spammern in Zukunft nicht leicht gemacht wird und hoffentlich auch an den Kragen geht.