Niedrigere Mehrwertsteuer auf CDs?

Die deutsche Musikwirtschaft versucht über eine Petition eine Senkung der Mehrwertsteuer auf CDs zu erreichen und möchte, dass diese schon bald als Kulturgut betrachtet werden und so wie Bücher nicht mit der vollen Mehrwertsteuer belastet werden, sondern lediglich mit 7 Prozent.

Wer sich an der Petition beteiligen möchte, findet auf der offiziellen Homepage der deutschen Phonoverbände ein Popup, das zur Unterschriftenliste führt. Der Bundesverband möchte die "Diskriminierung der CDs beseitigen". Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände äußerte sich zu dieser Aktion wie folgt:

"Die Musikwirtschaft erwartet, dass der Bundesfinanzminister eine Senkung der Mehrwertsteuer für CDs in Angriff nimmt. CDs sind ebenso Kulturgut wie Bücher und Noten, für die heute schon der ermäßigte Satz von 7 Prozent gilt. Nur für CDs müssen Musikfreunde nach wie vor 16 Prozent zahlen - einfach ungerecht!"

Die Finanzminister der EU entscheiden in Kürze über eine Liste von Produkten, die mit einem ermäßigten Steuersatz belegt werden können. CDs fehlen hier bisher. Die deutschen Phonoverbände haben dem Finanzministerium ihre Position dargestellt. Kulturstaatsministerin Christina Weiss hatte sich bereits kurz nach ihrer Amtsübernahme für eine Senkung der Mehrwertsteuer ausgesprochen. Die Europäische Kommission prüft zur Zeit, ob sie Tonträger als steuerbegünstigte Kulturprodukte zur Aufnahme in die EU-Mehrwertsteuerrichtlinie vorschlägt. Die Entscheidung darüber fällt dann im Europäischen Parlament. Voraussetzung dafür ist ein positives Votum der Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten im Ministerrat. Eine Reihe von Staaten hat diese Bereitschaft bereits erkennen lassen. Letztlich entscheidet in Deutschland die Bundesregierung, ob sie von einer Möglichkeit zum ermäßigten Steuersatz dann auch Gebrauch machen will.