HP: Patentklage gegen Gateway

Hewlett-Packard (HP) bringt den US-PC-Erzeuger Gateway vor Gericht. HP hat vor einem Bundesgericht in San Diego eine Klage gegen seinen Konkurrenten eingebracht und wirft Gateway vor, gegen insgesamt sechs Patente verstoßen zu haben.

Die Patente umfassen unter anderem verbesserte Passwort-Funktionen und Energiemanagement. HP macht Schaden in unbestimmter Höhe geltend.

Die von HP eingebrachte Klage ist die erste seit der Fusion mit Compaq. HP besitzt rund 21.000 Patente und verlangte von Gateway eine angemessene Entschädigung. In der Klage wird der sofortige Auslieferungsstopp von PCs mit Technologien verlangt, die die Patente verletzen. Gateway-Sprecher Bob Sherbin wies die Forderungen HPs zurück: „Einen Auslieferungsstopp wird es einfach nicht geben.“ Sein Unternehmen werde sich mit Vehemenz verteidigen, sagte Sherbin.

HPs Klagen beziehen sich auf eine Patentvereinbarung, die Gateway mit Compaq abgeschlossen hatte. Diese war im Jahr 1999 ausgelaufen und seither nicht erneuert worden. Compaq hatte eine ähnliche Patentvereinbarung mit eMachines, das im Januar von Gateway übernommen worden ist.

Weitere Patentklagen HPs gegen andere Produzenten sind unwahrscheinlich. Im Regelfall haben die großen PC-Hersteller wechselseitige Lizenzierungsvereinbarungen abgeschlossen, um rechtliche Konflikte überhaupt zu vermeiden, berichtet das Wall Street Journal. Auch HP hat nach eigenen Angaben derartige Lizenzierungen auf Gegenseitigkeit, hat aber die Namen der Unternehmen, mit denen diese Abkommen abgeschlossen wurden, bisher nicht bekannt gegeben.