Patentstreit mit HP: Gateway schlägt zurück

Gateway hat im Patentrechtsstreit mit Hewlett-Packard (HP) das Heft in die Hand genommen und ebenfalls wegen Verletzung von Patentrechten in fünf Fällen geklagt. Gateway will vor einem kalifornischen Gericht die Einstellung der HP-Klage sowie Schadensersatz-Zahlungen in bislang ungenannter Höhe erreichen, wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet.

Ein Gateway-Sprecher sagte, das Unternehmen sei enttäuscht darüber, diesen Weg beschreiten zu müsse, man habe aber keine andere Wahl gehabt, als zu reagieren. HP hatte Ende März 2004 Klage gegen Gateway wegen der Verletzung von insgesamt sechs Patenten eingereicht. Die betroffenen Patente umfassen unter anderem verbesserte Passwort-Funktionen und Energiemanagement. Gateway hat wiederholt die Patentrechtsverletzung bestritten.

Vor gut einer Woche hatte Gateway seine Ende April vorgelegte Bilanz für das erste Quartal 2004 nachbessern müssen. Der Nettoverlust weitete sich demnach um sechs Mio. Dollar auf insgesamt 172 Mio. Dollar aus. Grund für die Nachbesserung ist nach Angaben des Unternehmens die Aufstockung der finanziellen Reserven in Zusammenhang mit einem Verfahren wegen Patenrechtsstreitigkeiten, das bald zum Abschluss komme. Nach Angaben des WSJ handelt es sich dabei aber nicht um die HP-Klage.