Patent auf Update-Downloads?

Ein in London ansässiges Unternehmen beansprucht Patente auf automatisierte Software-Downloads und Updates. BTG, so der Name der Firma, hat sich auf geistiges Eigentum spezialisiert, was bei Update-Downloads anscheinend verletzt wird.

Ein nicht namentlich genannter Erfinder habe vom U.S. Patent Office sechs Patente erhalten, die das manuelle oder automatisierte Downloaden von Software Updates abdecken, wie sie von Antivirenprogrammen oder Produkt-Updates genutzt werden. Das erste dieser Patente sei dem Erfinder im Jahre 1998 zugesprochen worden. BTG vertritt diesen nun und führt Verhandlungen mit einer Reihe von Unternehmen und Software-Herstellern, die angeblich diese Patente verletzen. Sollten diese Verhandlungen scheitern, dann seien auch juristische Schritte möglich.

Welche Unternehmen im Falle der Software-Download-Patente betroffen sind, wollte BTG nicht mitteilen. Laut einer britischen Zeitung sollen aber unter anderem Microsoft dazu gehören. Patent-Gerichtsverhandlungen nehmen in den letzten Jahren dramatisch zu. Im vergangenen Jahr hatte ein US-Gericht Ebay verpflichtet, 29,5 Millionen US-Dollar an Thomas Woolston zu zahlen, wegen dem Feature des „Sofort-Kaufens“. Viele solche Fälle enden aber mit einer außergerichtlichen Einigung. Was dann folgt sind Forderungen an andere Unternehmen, die der Patent-Inhaber stellen kann.