Schweden bleibt in Sachen „Warez“ liberal

Skandinavien gilt in vielen Teilen Europas als liberale Gegend. Besonders Schweden hat sich diesen Ruf durchaus verdient. Wohl aus diesem Grund gab es deshalb noch nie Berichte über Internet-Filesharer aus Schweden, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten wären.

Das hat sich nun geändert. Einem 27-jährigen Mann aus Västerås wird vorgeworfen, den Film „Hipp Hipp Hora“ im Internet zum Download angeboten zu haben. Eigentlich nichts wildes, würde in dem anstehenden Prozess zur Festlegung der Strafe nicht ein Wegweiser für die Zukunft stecken.

In Schweden ist der Filmliebhaber aus Västerås nicht etwa ein Gauner, wie die hiesigen Werbespots es gerne suggerieren, sondern vielmehr die Ikone eines Präzedenzfalles. Denn: Der Prozess ist inhaltlich zwar unspektakulär, gilt aber in Schweden als eine Art Test. Kommt der Täter mit einer Geldstrafe davon, wird man in Schweden auch zukünftig mit keinem besonders großen Elan gegen illegale Filesharer vorgehen.

Der Grund hierfür liegt in der liberalen Gesetzeslage. Die Polizei darf nur in Aktion treten, wenn es sich um eine mutmaßliche Strafe mit Gefängnisfolge handelt. Bei kleineren Delikten die nur zu einer Geldstrafe führen, ist eine genauere Ermittlung laut Gesetzeslage nicht erlaubt. Eine milde Abstrafung des Filmfreundes aus Västerås hätte also den Effekt, dass in Schweden auch zukünftig niemand um seine Haut fürchten muss, wenn er illegal urheberrechtlich geschützte Dateien anbietet beziehungsweise tauscht.

Dass es letztendlich so kommen wird, gilt als relativ sicher. So äußerte sich sogar die zuständige Staatsanwältin dahingehend, dass das Vergehen des Mannes kein besonders hohes Strafmaß erfordere da „keine Kriminellen tätig sind, sondern ganz normale Bürger, die ihre Dateien austauschen.“ Die Politik scheint das ganz ähnlich zusehen. Zwar plant der Regierungsblock eine Novellierung des Urheberrechtsgesetzes; die Umsetzung erfolgt allerdings unter keinem Zeitdruck, sodass die eigentliche Einführung der strengeren Regeln, die im Übrigen von der Opposition als unnötig aufgefasst werden, wohl noch einige Zeit auf sich warten lassen wird. Und selbst dann wird die Rechtslage in Schweden in solcherlei Fällen mitnichten eine ähnliche Strenge aufweisen wie hierzulande.