Apples Kampf gegen die Pressefreiheit

Apples Kampf gegen die Veröffentlichung von Firmengeheimnissen im Internet löst wachsenden Widerstand aus. Das Technologieunternehmen hat im vergangenen Monat vor Gericht einen Erfolg erzielt, in dem nun auch die wichtigsten Zeitungen Kaliforniens eine mögliche Bedrohung der freien Rede und der Pressefreiheit sehen.

Ein Gericht im kalifornischen Santa Clara bestätigte Apple das Recht, den E-Mail-Provider der Website PowerPage nach Hinweisen auf Informanten zu durchsuchen. Es gehe um den Schutz von Unternehmensgeheimnissen und nicht um die Meinungsfreiheit, so die Begründung des Richters.

In einer Stellungnahme vor dem Berufungsgericht unterstützen acht Tageszeitungen, darunter die Los Angeles Times und der San Francisco Chronicle, sowie der kalifornische Zeitungsverlegerverband CNPA die betroffenen Online-Journalisten. Wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtet, könnte eine Bestätigung des Urteils eine „abschreckende Wirkung“ haben. Dadurch sehen die Tageszeitungen die Fähigkeit der Presse gefährdet, Skandale wie z.B. bei Enron aufzudecken.

„Bei den letzten Konzernskandalen um WorldCom, Enron und die Tabakindustrie war immer zweifelsfrei die Berichterstattung über Informationen involviert, die Unternehmen lieber der Öffentlichkeit vorenthalten hätten“, heißt es in der 38-seitigen Stellungnahme. Nur weil derartige Informationen geschützt sind, heißt dies aus Sicht der Zeitungen nicht, dass die Medien ihre Informationsquellen preisgeben müssen. Sollte das Urteil bestätigt werden, befürchten die Kritiker eine Trend, der die Veröffentlichung unliebsamer Informationen verhindert. Dadurch werde auch die Aufdeckung von Regierungs- und Unternehmensskandalen erschwert. Apple müsse daher „alle anderen Alternativen ausschöpfen“, um die Informationslücke im Unternehmen zu finden.