Microsoft missachtet Frist der EU

Der Streit zwischen der europäischen Union und dem Redmonder Softwaregiganten Microsoft spitzt sich immer weiter zu. Der Konzern hat nun kommentarlos eine Frist verstreichen lassen, in der er mehrere Fragen im Hinblick auf die von der EU gestellten Auflagen beantworten sollte.

Die EU-Wettbewerbshüterin Neelie Kroes hat Microsoft schon im März ein Schreiben zukommen lassen, in dem einige Fragen bezüglich der gestellten Auflagen enthalten waren. Die Frist, in der Microsoft antworten sollte, ist am vergangenen Montag, dem 11. April, abgelaufen. Microsoft spielt die ganze Angelegenheit jedoch herunter und ließ verlauten, dass man im ständigen Kontakt mit der europäischen Kommission steht und eine Antwort kurz bevor stehe.

Bei den Fragen handelt es sich unter anderem um die Einsetzung eines unabhängigen Expertengremiums, das den Konzern überwachen soll, damit dieser seine Auflagen ordnungsgemäß erfüllt. Bezüglich dieser Forderung besteht die Uneinigkeit, ob Microsoft ein Vetorecht erhält, mit dem sie den Kommissaren die Einsicht von bestimmten Informationen untersagen können. Solch ein Vetorecht ist für die europäische Union jedoch vollkommen unakzeptabel.

Somit besteht die Auseinandersetzung zwischen Microsoft und der europäischen Union schon über ein Jahr lang. Im März 2004 wurde Microsoft ein Bußgeld von 497,2 Millionen Euro auferlegt, darauf folgten Streitereien über die Erfüllung der gestellten Auflagen, zu der unter anderem eine Windows XP-Version ohne den Media Player zählt und eine Veröffentlichung der Schnittstellen-Spezifikationen.