Härtere Anti-Spam-Gesetze in Teilen der USA

In den US-Bundesstaaten Utah und Michigan treten ab dem 1. Juli neue Anti-Spam-Gesetze in Kraft, durch die vor allem Kinder und Jugendliche vor den ungewollten E-Mails geschützt werden sollen. Dies teilte das Institute for Spam and Internet Public Policy (ISIPP) mit.

Das Gesetz sieht vor, dass die E-Mail-Adressen von Jugendlichen unter 18 Jahren in eine zentrale „Child Protection Registry“ aufgenommen werden, aber auch beispielsweise die Domains von Schulen oder anderen Institutionen, in denen vor allem der entsprechende Personenkreis vorzufinden ist. Werden ab dem ersten Juli ungewünschte E-Mail an in der Kartei registrierte Adressen geschickt, deren Inhalt durch Texte oder Links für Glücksspiel, Pornographie, Alkohol, Tabak und verbotene oder rezeptpflichtige Medikamente wirbt, muss der Versender mit hohen Strafen rechnen.

Dabei fällt das Strafmaß mit lediglich 5.000 US-Dollar in Utah noch relativ mild aus. Drakonische Strafen erwarten allerdings Straftäter in Michigan, wo bei einem ersten Vergehen Strafen bis zu 10.000 US-Dollar beziehungsweise maximal ein Jahr Gefängnis verhängt werden können. Werden Täten ein zweites Mal erwischt, drohen ihnen schon Strafen von bis zu 25.000 US-Dollar oder zwei Jahre Gefängnis. Bei einem dritten ertappten Vergehen steigert sich die Strafe auf 30.000 US-Dollar sowie auf maximal drei Jahre Gefängnis.

Des Weiteren können die Versender für entstandene Schäden haftbar gemacht werden oder für jede nicht dem Gesetz konforme E-Mail in Utah pauschal zu 1.000 US-Dollar sowie Anwalts- und Gerichtskosten und in Michigan zu 5.000 US-Dollar pro E-Mail oder zu einem Tagessatz von 250.000 US-Dollar verurteilt werden. Das Gesetzt gilt für alle amerikanischen Versender sowie für diejenigen, die in den USA einen Standort unterhalten.