AMD vs Intel: Beweise kommen März 2006

Der Tokyo District Court hat heute festgelegt, Unterlagen, welche die japanische Wettbewerbsbehörde (JFTC) im Laufe seiner Untersuchungen gegen Intels japanische Niederlassung, Intel K.K., wegen möglicher Kartellrechtsverletzungen gesammelt hat, offen zu legen.

Die von AMD als „Beweismaterial“ betitelten Unterlagen, die bei Durchsuchungen der Büroräume sowohl von Intel K.K. als auch von japanischen OEM-Herstellern im April 2004 zusammengetragen wurden, bildeten seinerzeit die Grundlage für die Feststellung der JFTC, dass Intel unfaire Geschäftspraktiken gegenüber japanischen Konkurrenten eingesetzt habe. Die Rechtsanwälte von AMD Japan beabsichtigen diese Unterlagen der JFTC als Bestandteil ihrer am 30. Juni 2005 eingereichten Klage gegen Intel Japan (AMD Japan v. Intel K.K.) vorzubringen.

Die Entscheidung des Gerichts beruht auf Ergebnissen einer Anhörung der Anwälte von AMD Japan und Intel basierend auf Unterlagen, die die JFTC während ihrer über Jahre andauernden Untersuchungen zusammengetragen hat. Der Tokyo District Court lehnt Intels Antrag auf Verschlusshaltung der Unterlagen ab.

„Die heutige Entscheidung des Gerichts ist wegweisend, indem die Wahrheit über Intels gesetzeswidriges Handeln kurz vor der Offenlegung steht. Wir wissen diese vernünftige Entscheidung des Gerichts sehr zu schätzen. Wir glauben, dass von dieser Entscheidung, weltweit eine eindeutige Botschaft ausgeht, wonach Intel nicht hoffen darf, die Wahrheit über seine wettbewerbswidrigen Geschäftspraktiken weiterhin verbergen zu können; weder vor dem Gesetz noch vor jedem einzelnen PC-Anwender, der ein Recht auf Aufklärung hat. Wir sind sicher, dass die Beweise der JFTC verdeutlichen werden, was die Fachleute bereits wissen – Intel missbraucht seine Monopolstellung, um OEMs mit Drohungen und Einschüchterungen davon abzuhalten, Geschäftsbeziehungen zu AMD aufzunehmen. Die Zukunft der Computernutzung in einer Weltwirtschaft, die mehr und mehr von der Prozessortechnologie abhängig ist, steht auf dem Spiel. PC-Anwender in der ganzen Welt sind durch Intels illegaler Ausnutzung seiner Markposition beeinträchtigt, in dem höhere Preise, ein verminderter Zugang zu Innovationen sowie eine eingeschränkte Wahlfreiheit in Kauf genommen werden müssen.“

Thomas M. McCoy, AMD

Am 8. März 2005 hatte Japans Wettbewerbsbehörde (FTC) eine Verwarnung gegen den Chipproduzenten Intel ausgesprochen und Handlungsempfehlungen für das Unternehmen formuliert. Dem amerikanischen Chipgiganten wurden unfaire Geschäftspraktiken gegenüber japanischen Konkurrenten vorgeworfen. Die FTC hatte seinerzeit keine Strafe gegen Intel verhängt, ließ jedoch verlauten, dass eine Bestrafung durchaus denkbar sei, wenn Intel seine Geschäftspraktiken nicht ändern würde.