IBM führt bei US-Patenten im 13. Jahr in Folge

13.1.2006 23:02 Uhr Thomas Hübner

Das amerikanische Amt für Patente und Warenzeichen (USPTO) hat diese Woche seine jährliche Liste der Top-Patentanmelder veröffentlicht. Mit 2941 angemeldeten Patenten erwarb IBM mehr US-Patente als jedes andere Unternehmen und das im 13. Jahr in Folge.

Gleichzeitig stellte IBM eine Initiative vor, die gemeinsam mit dem USPTO, dem Open Source Development Labs (OSDL) und Mitgliedern der Open-Source-Community und Wissenschaftsvertretern durchgeführt wird, um die Qualität von US-Patenten zu verbessern. Diese Partnerschaft soll helfen, den Innovationsprozess in den USA zu beschleunigen.

Die Initiative besteht aus drei Teilen:

„Open Patent Review“ ist ein Programm, das die Etablierung eines offenen, gemeinschaftlichen Community-Bewertungsverfahrens innerhalb des Patentprozesses anstrebt, um die Qualität der Patentprüfung zu verbessern. Dieses Programm erlaubt jedem Besucher der USPTO-Webseite, Suchkriterien vorzuschlagen und regelmäßige E-Mails mit Links zu neu veröffentlichten Patentanmeldungen zu gewünschten Themenfeldern zu abonnieren. Das Programm wurde zusammen mit der USPTO eingerichtet. Es soll Communities dazu ermutigen, schwebende Patent-Anwendungen zu beurteilen und Feedback über bereits existierende Technologien (Prior Art), die möglicherweise weder dem Patentanmelder noch dem Prüfer bekannt gewesen sind, an das Patentamt weiterzuleiten. Weitere Informationen.
„Open Source Software as Prior Art“ ist ein Projekt, das Open-Source-Software, Millionen Zeilen an öffentlich verfügbaren Computer-Quellcode, der von tausenden Programmierern beigesteuert wurde, als potenziellen Stand der Technik gegen Patent-Anmeldungen etablieren wird. OSDL, IBM, Novell, Red Hat und VA Software’s SourceForge.net werden ein System entwickeln, das den Quellcode in einem elektronisches Suchformat speichert, gesetzliche Vorlagen erfüllt und somit als Stand der Technik qualifiziert. Folglich werden sowohl der Patent-Prüfer als auch die Öffentlichkeit in der Lage sein, Open-Source-Software zu nutzen und somit sicherstellen, dass Patente nur für wirkliche Software-Erfindungen ausgestellt werden. Weitere Informatinen.
„Patent Quality Index“ ist eine Initiative für die Schaffung eines vereinheitlichten, numerischen Indexes zur Bewertung der Qualität von Patenten und Patent-Anmeldungen. Die Bemühung wird mit Unterstützung von IBM und anderen von Professor R. Polk Wagner von der University of Pennsylvania geleitet und wird eine offene, allgemeine Quelle für das Patentsystem bilden. Der Index wird aus umfassendem Community-Input aufgebaut und auf statistischen Untersuchungen gestützt werden. Damit entsteht ein dynamisches Werkzeug mit breiter Anwendbarkeit für Erfinder, Marktteilnehmer und das Patentamt USPTO. Weitere Informationen.

Alle drei Teile der Initiative sind für alle Interessierten offen und eine breite Teilnahme ist erwünscht. Das amerikanische Patentamt hat, um die Projekte voranzutreiben, eine öffentliche Veranstaltung in seinen Büros in Alexandria, Virgina, USA, am 16. Februar 2006 geplant.

2005 hat IBM 1100 Patente mehr als alle anderen Unternehmen erhalten. Das ist das achte Jahr in Folge, in dem IBM mehr als 2000 US-Patente erhalten hat. Platz zwei und drei des Rankings belegen Canon (1828) und Hewlett-Packard (1797). Samsung belegt mit insgesamt 1641 Patenten Platz 5, Intel (1549) ist zwei Plätze dahinter.