China soll stärker gegen Raubkopien vorgehen

Die Volksrepublik China wurde von Peter Mandelson, dem Handelskommissar der Europäischen Union, dazu aufgefordert, internationale Handelsregeln zu befolgen anstatt diese zu umgehen. Inbegriffen ist dabei der Export seitens China von gefälschten Produkten wie Markenartikeln oder Medikamenten, aber auch Film- und Softwarekopien.

Die Importe aus China erreichen mittlerweile 13 Prozent des Importvolumens der Europäischen Union, so Mandelson. Dabei ist der Wert von Importen aus China in den vergangenen vier Jahren von 81 Milliarden Euro auf 157 Milliarden Euro angestiegen. Dennoch leiden die Handelspartner unter den Folgen der gefälschten Produkte.

An der „Volksuniversität von China“, der Renmin-Universität in Peking, ließ Mandelson verlauten, dass China seinen Pflichten gegenüber der Welthandelsorganisation WTO nachkommen soll. Ansonsten würden Rückschläge bei den Handelsbeziehungen zu Europa drohen. China solle europäischen Unternehmen einen verbesserten Zugang zu seinen Märkten anbieten und verstärkt auf den Schutz geistigen Eigentums achten.

Bereits Ende Mai hat China aufgrund internationalen Drucks Anti-Raubkopie-Direktiven erlassen. So dürfen Nutzer nur noch Daten wie etwa Programme oder Musik ins Netz stellen, wenn sie vom Rechteinhaber eine Genehmigung erhalten haben. Zudem wurde Hard- und Software verboten, mit deren Hilfe Kopierschutzmaßnahmen umgangen werden können. Geahndet werden Vergehen mit Geldstrafen von umgerechnet bis zu 12.500 US-Dollar sowie der Konfiszierung des Computers.