Neues Urheberrecht legt Grundlagen für Web 2.0

Bis zu 600 Millionen Euro Abgaben könnten durch die Novelle des Urheberrechts künftig jedes Jahr an Autoren und Künstler fließen. Das zeigt eine aktuelle Hochrechnung des Bundesverbandes Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM). Grundlage ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der am 8. November im Rechtsausschuss des Bundestags diskutiert wird.

Demnach sollen die Abgaben auf Kopiergeräte, PCs und Zubehör künftig bis zu fünf Prozent des Gerätepreises betragen. Selbst bei einer nur zweiprozentigen Geräte-Abgabe würden sich die Jahreseinnahmen der Autoren-Organisationen VG Wort und ZPÜ nahezu verdoppeln – von 124 Millionen auf 238 Millionen Euro.

Die Hochrechnung widerlegt Befürchtungen der Autoren und Künstler, ihre Rechteverwerter könnten nach der Neuregelung geringere Summen einnehmen. Zwar würden die Abgaben auf einzelne Gerätetypen wie Scanner möglicherweise sinken, so BITKOM. Dennoch könnten die Autoren-Organisationen künftig mit mehr Geld rechnen, weil der Obolus für Privatkopien auf zusätzliche Geräte anfalle. Die Verwertungsgesellschaften wollen jetzt auch Multifunktionsgeräte, Drucker und PCs abgabenpflichtig machen.

Bisher wird die Abgabe vor allem auf Kopierer, Scanner, Faxgeräte, CD- und DVD-Brenner sowie MP3-Player erhoben. Die IT-Branche sieht die Gefahr, dass mit höheren Abgaben die Preise steigen und die Kunden künftig im Internet oder direkt im Ausland einkaufen. Dort werden die Abgaben zumeist nicht fällig. Wenn die Fünf-Prozent-Obergrenze im Gesetzentwurf erhalten bleibe, wolle die Industrie die Novelle dennoch unterstützen. Nach Jahren der Diskussion solle er nun nicht zerredet, sondern in die Praxis umgesetzt werden.