Google Mail droht in Deutschland mit dem Aus

Wie Google am letzten Wochenende gegenüber der Wirtschaftswoche erklärte, denke man über eine Schließung des Google-Mail-Service in Deutschland nach, sollte die Bundesregierung die Gesetzesinitiative zur Überwachung des Telekommunikations- und Internetverkehrs nicht abändern oder stoppen.

Der Suchmaschinenbetreiber begründete diesen Ausblick damit, dass bei einer verschärften Gesetzeslage in Deutschland nicht nur Internetprovider sondern auch Anbietern von E-Mail-Diensten angehalten wären, ihre Nutzerdaten so zu erheben und zu speichern, dass jederzeit eine Identifikation der Kunden möglich ist. Da Google mit seinem E-Mail-Service aber auch anonyme Konten anbieten will, kollidiere der eigene Anspruch mit der in Aussicht gestellten Gesetzesinitiative. „Im Notfall schalten wir Google Mail in Deutschland wieder ab“, sagte daher Peter Fleischer, der bei Google für den Schutz von Nutzerdaten zuständig ist. Laut Fleischer sei die Gesetzesinitiative zur Vorratsdatenspeicherung ein Schlag gegen Googles Grundsätze und gegen die Nutzer, die weltweit die Anonymität des Google-Mail-Services in Anspruch nehmen, um sich beispielsweise vor Spam zu schützen.

Die Vorratsdatenspeicherung der Kundendaten von Googles Mail-Nutzern in Deutschland allein bewirke weltweit ohnehin nichts, würden viele doch einfach auf Anbieter im Ausland ausweichen, sollte es soweit kommen. Dies sei dann auch der Grund dafür, warum man Google Mail hierzulande bei einer Umsetzung der Gesetzesinitiative gleich abschalten könne. Der Konzern hoffe aber noch, dass die Bundesregierung die angedachte Verschärfung der Gesetzeslage überdenke. Ohnehin wirkt die Drohung einer Abschaltung des eigenen E-Mail-Dienstes in Deutschland aufgrund einer erhöhten Pflichtdatenspeicherung aus Googles Mund zumindest gewitzt. Der Suchmaschinenbetreiber geriet selbst in letzter Zeit ins Visier von Datenschützern, die das Geschäftsgebaren des Konzerns sogar als „datenschutzfeindlich“ einstuften.