Frankreich schlägt Internet-Steuer vor

Der französische Staatspräsident Nicholas Sarkozy hat dieser Tage in heimischen Gefilden reichlich zu kämpfen. Längst haben die Franzosen wenig Verständnis für die Star-Allüren ihres obersten Politikers, der sich aktuell vor allem darin versteht, unglückliche Schlagzeilen über seine Beziehung zu einer Chanson-Sängerin zu machen.

Ein neuer Vorschlag des Staatspräsidenten sorgt nun für nennenswerten Wirbel. Geht es nach Herrn Sarkozy, so wird zumindest in Frankreich eine Steuer auf die Nutzung des Internets eingeführt. Neben konventionellen Zugängen wie PCs sollen dabei auch internetfähige Mobilfunkgeräte als Grund dazu dienen, „minimal“, wie es heißt, zur Kasse gebeten zu werden.

Erklärtes Ziel der Aktion ist es, das staatliche Fernsehen zu reformieren. So plant Herr Sarkozy, die staatlichen Sender von jeglicher Werbung zu befreien. Um die zu erwartenden Einnahmeausfälle zu kompensieren, könnten neue Kommunikationsmethoden wie das Internet besteuert werden. Vor diesem Hintergrund erwägt die politische Leitung Frankreichs überdies eine Steuer auf Werbeausgaben von privaten Sendern einzuführen – ein Vorgang, der ersten Analysten-Schätzungen zufolge rund 800 Millionen Euro im Jahr in die Kassen spülen würde.