Kinderporno-Seiten sollen per Gesetz gesperrt werden

Nachdem sie keine Fortschritte bei der Selbstverpflichtung von Providern sieht, Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt aus Eigenantrieb zu sperren, will Bundesfamilienministerien Ursula von der Leyen nun per Gesetz eingreifen: Angestrebt wird die Sperrung entsprechender Seiten nach Meldung durch das BKA.

Ursula von der Leyen will mit der gesetzlichen Verpflichtung zur Sperrung der Internetseiten „einen Damm“ gegen die Flut der Bilder bauen, die sich tagtäglich tausende Nutzer im Netz ansehen. Ihren Angaben zur Folge steigen die Nutzerzahlen entsprechender Inhalte „explosionsartig“ – allein im letzten Jahr hätten sich die Zugriffszahlen auf Seiten mit kinderpornografischen Bildern und Videos in Deutschland verdoppelt. Besonders perfide dabei ist, dass mittlerweile jedes dritte Opfer unter drei Jahren alt sei. „Da werden durch brutale Vergewaltigungen Kinderseelen und Kinderkörper zerfetzt. Und die Bilder und Filme der Kinderpornografie werden immer gewalttätiger“, so die Bundesfamilienministerin weiter. Die Vergehen gehen sogar soweit, dass auch die zuständigen BKA-Beamten mitunter psychologische Betreuung in Anspruch nähmen, um die Gewaltszenen verarbeiten zu können.

Dem Bundeskriminalamt obliegt dabei die Fahndung nach den Tätern. Dies soll auch weiterhin so bleiben, zusätzlich soll die Behörde zukünftig aber auch Seiten melden, die dann von den Providern gesperrt werden sollen. Die Listen de BKA umfassen bereits jetzt etwa 1.000 Seiten mit kinderpornografischem Inhalt, so von der Leyen. Eine rechtliche Grundlage für eine Sperrung soll bei einer Änderung des Telemediengesetzes herbeigeführt werden, die parteiübergreifend unterstützt wird.

Die Notwendigkeit für die rechtlichen Daumenschrauben für Provider ergibt sich aus der Vergangenheit: So diskutiere man seit Jahren über eine Selbstverpflichtung, die bis heute aber noch nicht umgesetzt wurde. „Die Erfahrung aus anderen Ländern zeigt, dass es erbitterten Widerstand von einigen Anbietern geben wird. Ich zerstöre da einen lukrativen Markt, der auf dem Rücken zerschundener Kinder aufgebaut ist“, so von der Leyen. Tatsächlich werden mit kinderpornografischen Internetseiten bereits heute Millionenbeträge umgesetzt. Der Kundenandrang scheint dabei nicht abzureißen: Allein in Schweden werden täglich 50.000 Zugriffe blockiert – so die Bundesfamilienministerin – bei einer Gesamtbevölkerung von nur etwa 9,2 Millionen. In Deutschland würden etwa 50.000 Videos mit kinderpornografischem Inhalt monatlich heruntergeladen.