China startet neue Internet-Zensur-Kampagne

Dass Internet-Zensur in China zum Alltag gehört, dürfte hierzulande spätestens seit der Einschränkung der Berichterstattung zu den Olympischen Sommerspielen bekannt sein. Mit groß angelegten Kampagnen geht die Regierung indes in regelmäßigen Abständen noch rigoroser gegen das ansich freie Medium vor.

Die letzte vergleichbare Aktion liegt gut ein Jahr zurück, nimmt sich in der Umsetzung aber anders aus, als die nun offenbar gestartete Neuauflage der Verschärfung der Kontrolle. Ziel der kürzlich gestarteten Aktion sind erstmals nicht nur kleinere Anbieter, sondern auch die großen in dem Bereich tätigen Unternehmen. Aus diesem Grund werden beispielsweise auch die Rivalen Google und Baidu beschuldigt, durch den Transport von pornografischen und vulgären Inhalten zu einer gesellschaftlichen Verrohung beizutragen. Insgesamt nennt die Regierung 19 Webseiten, darunter mit Sina, Sohu, Tencent und NetEase die größten des Landes. Neben der Größe eint die betroffenen Angebote, dass allesamt zu ausländischen Unternehmen gehören. Abgerundet wird der Reigen von Blog- und Diskussionsplattformen wie beispielsweise Tianya.

Für die gelisteten Angebote bedeutet dies, dass die staatlichen Zensurstellen nun verstärkt nach nicht-konformen Inhalten fahnden werden. Neben den vorgeschobenen moralischen Gründen dürfte die KP-Führung in Peking überdies auch politische Ziele verfolgen: So diente das Internet gerade in jüngster Vergangenheit immer häufiger als Vehikel für Oppositionelle, aber auch als Druckmittel, mit dem beispielsweise eine umfassende Kompensationskampagne für Opfer des Milchpulver-Skandals initiiert wurde.

Mit Blick auf die vorgeblichen Versäumnisse von Google und Baidu kommentierte ein Sprecher des chinesischen State Council Information Office, dass die beiden Unternehmen „große Mengen an pornografischen Links“ geführt und diese auch nach Hinweisen nicht ausreichend entfernt hätten. Stattdessen wären hier wie auch bei anderen Angeboten Warnungen missachtet und Schlupflöcher ausgenutzt worden.

In China gibt es derzeit nach staatlichen Angaben rund 390 Millionen Internetnutzer – eine Zahl, die weltweit vergeblich ihresgleichen sucht.