Breitband bald flächendeckend verfügbar

Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat verkündet, dass bis 2010 ein flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen gewährleistet werden soll. Bundesministerin Ilse Aigner betonte den Ausbau als wichtigstes Ziel der Breitbandstrategie.

Insbesondere in ländlichen Gebieten mit dünner Besiedlung ist die Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen noch nicht ausreichend gewährleistet. Das soll sich bis 2010 ändern, während das zweite Ziel der Breitbandstrategie vorsieht, bis 2014 Versorgung von 75 Prozent der Haushalte mit hochleistungsfähigen VDSL-Anschlüssen (mindestens 50 Megabit pro Sekunde) zu erzielen. Für 2018 ist die vollständige Verbreitung von VDSL-Anschlüssen angedacht.

Mit der neuen Breitbandstrategie geht die Bundesregierung auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union. So heißt es in einem Strategiepapier, das dem Handelsblatt vorliegt, dass aus Sicht der Investoren insbesondere zwei Hindernisse den Infrastrukturausbau behindern. Dazu zählt das mit Infrastrukturinvestitionen verbundene hohe Risiko, hinzu kommt mangelnde Planungssicherheit. Die Bundesregierung tritt dem Papier zufolge für Maßnahmen zur Senkung von Investitionskosten sowie für investitions- und wachstumsorientierte Regulierungen ein. Die dafür entwickelten Regulierungsvorschläge der Europäischen Union reichen demnach nicht aus. So soll eine „übermäßige Belastungen für Unternehmen unterbleiben und anreizorientierte sowie investitionsfördernde und zugleich wettbewerbsneutrale Regulierungsinstrumente stärker betont werden“.

Für den Ausbau des VDSL-Netzes plant die Telekom Kooperationen mit anderen Anbietern, um das Risiko der Milliardeninvestitionen zu verteilen. Während die Bundesregierung dieser Maßnahme aufgeschlossen gegenüber steht, sieht die EU-Kommission Kooperationen kritisch und setzt weiterhin auf einen strikten Regulierungskurs.

Nach Informationen des Branchenverbandes Bitkom, der erwartungsgemäß die Ansicht der Bundesregierung begrüßt, sind für den flächendeckenden Ausbau des gesamten Breitbandnetzes in den kommenden Jahren Investitionen von bis zu 50 Milliarden Euro notwendig. Damit können bis zu 250.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Nach Ansicht von Bitkom-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer müsse der Ausbau so schnell wie möglich angeschoben werden. „Der Auf- und Ausbau der [Telekommunikation]-Infrastruktur ist ein sehr kostspieliges und langfristiges Projekt; durch die Finanzkrise haben sich die Finanzierungskonditionen verschlechtert“, so Scheer. Deswegen soll nach den Plänen der Regierung den jeweiligen Unternehmen für den Netzausbau außerdem Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen Förderbank KfW offen stehen.