Kinderporno-Sperren ad absurdum geführt

Während die Wirksamkeit der geplanten DNS-Sperren von Internetseiten mit kinderpornografischem Inhalt unter Experten weitgehend einstimmig als nicht existent eingestuft wird, argumentieren Befürworter der Gesetzesänderung gerne auch mit der schnellen Durchführbarkeit der Sperren. Es geht aber auch schneller und effizienter.

So hat sich der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur), der sich für eine effektive Bekämpfung der Kinderpornografie im Internet ausspricht und die geplanten Sperrungen für Symbolpolitik hält, an der Löschung von auf Sperrlisten erfassten Internetseiten versucht. Dabei wurden durch einen Algorithmus insgesamt 348 Provider in 46 Ländern angeschrieben und über beinahe 2.000 angeblich illegale Internetseiten informiert. Infolgedessen wurden bereits in den ersten zwölf Stunden nach der Rundmail über 60 Seiten mit kinderpornografischem Inhalt vom Netz genommen. 250 Provider hätten den Mails geantwortet, gaben aber an, hauptsächlich legale Inhalte gefunden zu haben, was in Stichproben auch bestätigt werden konnte. Mehr noch: Bei der Mehrheit der beanstandeten – da auf Sperrlisten verschiedener Länder geführten – Webseiten konnten überhaupt keine zweifelhaften Inhalte gefunden werden. Stattdessen zeigte sich etwa in Finnland, dass auch Internetseiten gesperrt wurden, die sich etwa kritisch mit dem finnländischen Internetfilter auseinandersetzen.

Die Internetseiten, die tatsächlich kinderpornografische Inhalte anboten und bisher gelöscht wurden, wurden auf Servern in den USA, Holland, Dänemark, Russland und auch Deutschland gehostet. Die angeschriebenen Provider gaben zudem an, bisher nicht über die illegalen Inhalte der von ihnen gehosteten Webseiten informiert worden zu sein. Wäre dies der Fall gewesen, hätte man sich schon früher handlungsbereit gezeigt, wie auch in dem aktuellen Beispiel deutlich wird. Darüber hinaus wurde festgestellt, dass es sich bei einigen Webseiten um gehackte Auftritte handelte, die für die Verbreitung von Kinderpornografie missbraucht wurden.

Der AK Zensur sieht sich deshalb in seiner Auffassung bestätigt, dass die geplanten Internetsperren völlig grundlos angestrebt werden: „Die Abschaltung von Webauftritten mit kinderpornographischen Inhalten dauert nicht länger als die Übermittlung einer Sperrliste. Dies führt die Argumentation der Befürworter des bloßen Sperrens ad absurdum – es gibt keinen sachlichen Grund, strafbare Inhalte im Netz zu belassen und sie für alle einschlägig Interessierten mit minimalem Aufwand weiterhin zugänglich zu halten“, so der Arbeitskreis in der Pressemitteilung. Zurecht verweist man darauf, dass die erzielten Ergebnisse der Bürgerinitiative für die Bundesregierung um ein Vielfaches leichter und effizienter erreicht werden könnten.