SPD geht auf Tuchfühlung mit Internetnutzern

Nachdem die CDU mit der Einsetzung einer Enquêtte-Kommission bereits den Willen demonstrierte, zukünftig nicht mehr mit Scheuklappen durch den Themenwald Internet zu laufen, möchte nun auch die SPD wieder Boden bei Internetnutzern gut machen.

Obwohl sich mit dem Begriff „Zensursula“ eine Unions-Politikerin zumindest verbal negativ in das Gedächtnis der Online-Gemeinschaft einbrannte, verlor auch die SPD im vergangenen Jahr ihr Ansehen bei vielen Internetnutzern. Diese kritisierten die Zustimmung der Sozialdemokraten zum umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz. Diesen Fehler wolle man nun gut machen. „Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und eine dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen“, so Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken. Er soll daher zukünftig einen Arbeitskreis „Netzpolitik“ innerhalb der Medienkommission der Partei koordinieren. Der neugeschaffene Arbeitskreis löst im engeren Sinne den Online-Beirat ab, der sich aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Sperrgesetz auflöste. Anders als der Online-Beirat erhält das neue Gremium jedoch nicht nur beratende Funktion. Der Arbeitskreis darf auch selbstständig Vorschläge erarbeiten und vorlegen. In ihm sollen auch wieder Experten vertreten sein, die für eine Schnittstelle zwischen Partei und Netzgemeinschaft sorgen.

„Die SPD hat in den vergangenen Jahren die Logiken des Internets nicht verstanden“, so Böhning. Beispielhaft hierfür sei etwa der Fehler gewesen, die „rechtlichen Regeln der Offline-Welt einfach auf die Online-Welt übertragen“ zu wollen. Aber auch die Diskursfähigkeit der Partei sei „unterentwickelt“, so der Sozialdemokrat.