EU-Kommissarin will Breitband für alle Europäer

Geht es nach dem Willen der neuen EU-Kommissarin für Telekommunikation und Informationstechnologie, Neelie Kroes, werden bereits 2012 alle EU-Bürger die Möglichkeit haben, über einen Breitband-Zugang ins Internet zu kommen. Dies sieht das dem Handelsblatt vorliegende Arbeitspapier „Digitale Agenda für Europa“ der Kommissarin vor.

Im Jahre 2020 sollen diese bereits mindestens 30 MBit/s schnell sein, bei der Hälfte der Bürger sogar über 100 MBit/s. Dass die Kosten dafür von der EU getragen werden, wäre utopisch. Doch die Telekommunikationsunternehmen fordern mehr Planungssicherheit, bevor sie hohe Milliardenbeträge in den weiteren Ausbau der Glasfaserinfrastruktur investieren. Diesen rechtlichen Rahmen will Kroes in den kommenden Jahren schaffen. In diesem Zusammenhang kritisiert das Papier unter anderem auch die Copyright-Regelungen in der EU, die zu komplex und undurchsichtig seien und daher unnötige Kosten verursachen. Diese Fragmentierung sei jedoch ein generelles Problem der Märkte für Telekommunikation und Informationstechnik in der EU und müsse ebenso wie das veraltete Regelwerk zur Standardisierung und die Überregulierung angegangen werden, um ihr volles Potenzial ausschöpfen zu können. Bereits jetzt hat der Markt ein Volumen von 660 Milliarden Euro und trägt 20 Prozent zur Produktivitätssteigerung in der EU bei. Als Teil der Wachstumsstrategie „EU 2020“ solle daher noch stärker als bisher auf Telekommunikation und Informationstechnik gesetzt werden, wozu auch die Verwendung von Mitteln aus Strukturfonds erleichtert und mehr in die Forschung auf diesem Gebiet investiert werden soll.

Auch auf der anderen Seite des Atlantiks sieht man den Zugang zu Breitband-Internet als wichtig für die Zukunft an. Der von der Federal Communications Commission (FCC) der USA veröffentlichte National Broadband Plan fordert unter anderem, dass 100 Millionen US-Haushalte bezahlbaren Zugang zu Internetzugängen mit Downloadraten von mindestens 100 Mbit/s und Uploadraten von mindestens 50 Mbit/s bekommen. Öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser und Regierungsgebäude sollten gar Zugänge mit mindestens 1 Gbit/s haben. Als einen feststehenden Plan will man dies jedoch nicht verstanden wissen, vielmehr als eine ständige Beta-Version, die den schnell veränderlichen Rahmenbedingungen und Entwicklungen des Internets und der Gesellschaft ständig anpasst wird und letztendlich auch von der Regierung umgesetzt werden muss.